Ziel
1. Ein vielfältiges, demokratisches, weltoffenes
Europa, in welchem wir Bürger und Bürgerinnen per
Referendum bestimmen, welche Fragen wir in Europa mit Referenden selbst entscheiden wollen: v.a. über die Rolle unseres Landes in Europa, den Euro, die europäische
Verfassung, die Immigration, Pandemien, Klimawandel...
2. Ein prosperierendes, kooperierendes, starkes, subsidiäres Europa von Wladiwostok bis Reykjavik, in welchem
alle Länder nach dem Willen ihrer Bürgerinnen und Bürger friedlich und zum Nutzen Aller zusammenarbeiten!
3. Ein Europa, das
uns ernst nimmt als Souverän und verantwortungs- und selbstbewusste, engagierte, mündige Bürgerinnen und überzeugte, kritische Europäer; denn wir haben das letzte |
Weg
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2021
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I. Corona-Reset: Our New Europe jetzt!
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2023
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II. Demokratische
Umsetzung: Referenden!
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Wir Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa nutzen die Krisen der EU als Chancen zur Stärkung von Demokratie, Frieden Freiheit, Sicherheit und Wohlfahrt in ganz Europa und in der Welt - gemeinsam, bottom-up, mit Referenden:
Unser neues, vielfältiges, demokratisches Europa muss auf demokratischem Weg von unten nach oben – mit und für uns Bürgerinnen und Bürger – geschaffen werden und sich auf eine neue europäische Verfassung abstützen. Diese soll von einem von uns Bürgerinnen und Bürgern in allen teilnehmenden Ländern gewählten Verfassungsrat beraten und verabschiedet und dann in jedem Land per Referendum ratifiziert und in Kraft gesetzt werden.
Die neue Verfassung definiert den Begriff der direkten Demokratie für unser neues Europa UNE (Our New Europe, ONE). - Zu diesem Europa mit variabler Geometrie gehören: Eine politisch integrierte Wirtschafts- und
Währungsunion (EWU); ein gemeinsamer Markt/Wirtschaftsraum (EWR); eine ganz Europa umfassende Freihandelszone; eine wirksame und humanitäre, allen dienende Flüchtlingsunion; eine gemeinsame
europäische Aussen- und Sicherheitspolitik der willigen Länder.
Entscheidend für dieses neue, demokratische, vielfältige Europa sind die verfassungsmässig festgelegten gemeinsamen Werte und Ziele, die Rechte und Pflichten der Bürgerinnen und Bürger (Grund- und Bürgerrechte, wie Referenden und Volksinitiativen) sowie die Grundsätze von Gewaltentrennung, Subsidiarität und Föderalismus (im deutschsprachigen Sinn einer dezentralen Konföderation). Diesbezüglich stützt sich der vorliegende Entwurf v.a. auf die Verfassung der Schweiz. Im Vergleich zur heutigen Schweiz ist unser neues Europa jedoch:
Im Vergleich zur heutigen EU ist unser neues Europa:
Es gibt keine wahre Demokratie ohne gegenseitiges Vertrauen zwischen Staat und Bürgern - und es gibt keinen besseren Weg zur Schaffung und Stärkung von Vertrauen als Referenden - denn:
Nichts stärkt dermassen das Interesse von uns Bürgerinnen und Bürgern an Europa, unsere Einsatzbereitschaft für Europa, unser Zusammengehörigkeitsgefühl, unser demokratisches Verantwortungsbewusstsein und unsere Gewissheit, von Europa ernst genommen zu werden, wie regelmässige, in der Verfassung festgelegte Referenden, in welchen wir nach offenen, lehrreichen, fairen, oft heftigen, aber stets respektvollen Abstimmungskämpfen alle wesentlichen Fragen Europas entscheiden! - Die Schweiz beweist dies im Vierteljahrestakt!
Umgekehrt frustriert, kränkt und beleidigt uns Bürgerinnen und Bürger nichts so sehr wie Politikerinnen und Politiker, die Volksentscheide ignorieren, missachten oder zurückweisen, für eigene Zwecke und ihre Karrieren missbrauchen oder gar wiederholen lassen, bis ihnen die Resultate passen! - Nicht nur die EU demonstriert dies leider immer wieder!
Die Versuche "Brüssels" und seiner Politiker, ihr immer mächtigeres, zentralistischeres Europa von oben herab, ohne EU-Volksabstimmungen (z.B. europäische Verfassung 2003) oder sogar gegen nationale Volksentscheide durchzusetzen (z.B. Frankreich und Niederlande (Verfassung 2005) - werden an der immensen kulturellen, historischen und politischen Vielfalt Europas und am Widerstand von uns engagierten Bürgerinnen und Bürgern und überzeugten Europäerinnen und Europäern scheitern!
Wir Bürgerinnen und Bürger müssen selbst die Verantwortung für unser Europa übernehmen und jeder und jedem von uns in Referenden eine Stimme geben, damit wir unser neues Europa von unten nach oben verwirklichen, alle wesentlichen Fragen (z.B. Verfassung, Krisen, Aufnahme neuer Mitglieder) als Souverän entscheiden und unsere Politiker und Behörden wirksam kontrollieren und wenn nötig auch sanktionieren können - all das mit dem Stimmzettel!
Referenden emanzipieren uns Bügerinnen und Bürger, sie disziplinieren unsere Politikerinnen und Politiker und demokratisieren Europa, auch Osteuropa!
Wir Millionen Bürgerinnen und Bürger sorgen - mit dem Damoklesschwert von permanent drohenden Referenden - dafür dass unser Friedensprojekt Europa rasch und auf demokratischem Weg realisiert und dann entschlossen fortgesetzt und weiter verstärkt wird: