Unser Friedensprojekt Europa

Europas Völker wollen Frieden und gute Nachbarn! - Niemand will Kriege wie im 19. und 20. Jahrhundert, die nur Leid, Hunger und Elend brachten. Alle europäischen Länder möchten möglichst vielfältig und prosperierend zusammenarbeiten, in sovielen Bereichen wie möglich!

Aber braucht es dafür einen europäischen Superstaat, eine immer engere, zentralistischere, mächtigere Union, deren Bürgerinnen und Bürger nur gerade alle 5 Jahre einmal an die Urnen gerufen werden, um das "Europäische" Parlament zu wählen? 

Die EU wird immer wieder von Krisen geschüttelt und durch ihre Gegner und die EU-kritischen Parteien bedroht. Sie ist tief gespalten zwischen den Ländern Ost- und West-, Nord- und Südeuropas. Dringend nötige Reformen scheitern oft an internen Querelen und an der fehlenden Kompromissbereitschaft "Brüssels".

Auf alle Krisen hat die EU stets nur eine Antwort: Mehr Macht! - Um möglichst bald als Vereinigte Staaten von Europa (USE) eine führende Position in der Welt zu übernehmen! Referenden und eigenständige Bürger und Bürgerinnen sind in diesem Zusammenhang für "Brüssel" ein Albtraum, weil sie den angeblich "alternativlosen" Integrationsprozess blockieren, v.a. aber weil uns Bürgerinnen und Bürgern nicht zu trauen ist!  

Wenn wir also wirklich ein ein neues, demokratisches, vielfältiges und prosperierendes Europa wollen, in dem wir mündige Bürgerinnen und Bürger in Referenden das letzte Wort haben, müssen wir dies selber durchsetzen - bottom-up, mit den Mitteln des 21.Jh., für das 21.Jh., mit einer viral-demokratischen Bürgerrevolte online!

Das EU-Krisen-Repertoire ist eindrücklich:

• Mit dem Brexit hat eines der wichtigsten Länder der  EU die "Wertegemeinschaft" formell verlassen. Besteht nun nur noch die Wahl zwischen einer immer engeren, mächtigeren, zentralistischeren Union mit Grossbritannien als Vasallenstaat, wenn der Brexit scheitert, und dem Zerfall der EU, wenn der Brexit gelingt und weitere Länder aus der EU austreten?
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• Die Flüchtlings- und die Euro-Krise schwelen weiter - trotz zahlreicher Bemühungen der EU und v.a. Deutschlands, eine dauerhafte Lösung zu finden.
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• Corona zeigt die Priorität der nationalen Interessen und des lokalen und regionalen Handelns selbstverantwortlicher Bürgerinnen und Bürger - während die EU weitgehend zum Zuschauen verurteilt war!
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• In der Klimakrise wird die EU und die von ihr mit dem "Green Deal", dem Pariser Abkommen und den jährlichen UNO Klimakonferenzen angestrebte globale Vorreiterrolle von verschiedenen Seiten grundsätzlich in Frage gestellt. Für die Klimaaktivisten ist dies alles völlig ungenügend; für Zentralisierungs-, Globalisierungs- und Klimaskeptiker jedoch lediglich die ineffiziente Fortsetzung eines längst veralteten, in den letzten 30 Jahren kläglich gescheiterten doktrinären Top-down-Ansatzes!
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• Im Osten Europas sind in der Krim-Krise und im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine kaum Fortschritte zu verzeichnen, während die andauernden Proteste in Belarus zu einem neuen schweren Konflikt mit Russland führen könnten.
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• Grosse Uneinigkeiten herrscht schliesslich unter den Mitgliedsländern der Union über die gemeinsame Aussen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die Aufnahme neuer Mitgliedsländer (Türkei, Ukraine, Belarus, Balkan) sowie über die Haltung der EU gegenüber dem Nahen Osten, Libyen, China und Russland.

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Zur Lösung all dieser Krisen stellt unser neues Europa alle Europäerinnen und Europäer vor die Wahl zwischen drei Stragegien: 

• Brüssel: Weiter wie bisher! Top-down!
• Brexit: Nationale Unabhängigkeit!
• Der 3. Weg: Ein neues, demokratisches, vielfältiges, nachhaltiges, prosperierendes und kooperierendes Europa für und mit allen Bürgerinnen und Bürgern in ganz Europa!

Dieses neue Europa bietet mit seinem politisch integrierten Kerneuropa, dem gemeinsamen Markt und der Freihandelszone allen europäischen Ländern den von ihren Bürgern im ersten paneuropäischen Referendum festzulegenden Platz, speziell auch den EU-Befürwortern, -Gegnern und Kritikern! 

Unser neues, vielfältiges, demokratisches Europa muss auf demokratischem Weg von unten nach oben – mit und für uns Bürgerinnen und Bürger – geschaffen werden und sich auf eine neue europäische Verfassung abstützen. Diese soll von einem von uns Bürgerinnen und Bürgern in allen teilnehmenden Ländern gewählten Verfassungsrat beraten und verabschiedet und dann in jedem Land per Referendum ratifiziert und in Kraft gesetzt werden.

Die neue Verfassung definiert den Begriff der direkten Demokratie für eine vielfältige, subsidiäre Gemeinschaft freier, souveräner Europäischer Staaten (GES). Zu dieser Gemeinschaft gehören: Eine politisch integrierte Wirtschafts- und Währungsunion (EWU); ein gemeinsamer Markt/Wirtschaftsraum (EWR); eine ganz Europa umfassende Freihandelszone; eine wirksame und humanitäre, allen dienende Flüchtlingsunion; eine gemeinsame europäische Aussen- und Sicherheitspolitik der willigen Länder. 

Entscheidend für dieses neue, demokratische, vielfältige Europa sind die verfassungsmässig festgelegten gemeinsamen Werte und Ziele, die Rechte und Pflichten der Bürgerinnen und Bürger (Grund- und Bürgerrechte, wie Referenden und Volksinitiativen) sowie die Grundsätze von Gewaltentrennung, Subsidiarität und Föderalismus (im deutschsprachigen Sinn einer dezentralen Konföderation). Diesbezüglich stützt sich der vorliegende Entwurf v.a. auf die Verfassung der Schweiz. 

Im Vergleich zur heutigen Schweiz ist die GES jedoch:

• Vielfältiger: Die GES umfasst viel mehr unterschiedliche Kulturen und Sprachen als die Schweiz; und die Länder des (neuen) EWR / gemeinsamen Marktes sowie der europäischen Freihandelszone sind autonomer als die heutigen Schweizer Kantone;
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• Weniger direkt-demokratisch: Die Mitgliedsländer der Gemeinschaft können ihre unterschiedlichen nationalen politischen Strukturen und Institutionen beibehalten, z.B die parlamentarische Demokratie (selbst im politisch integrierten Kerneuropa). 

Es gibt keine wahre Demokratie ohne gegenseitiges Vertrauen zwischen Staat und Bürgern - und es gibt keinen besseren Weg zu diesem Vertrauen als Referenden - denn:

Nichts stärkt dermassen das Interesse von uns Bürgerinnen und Bürgern an Europa, unsere Einsatzbereitschaft für Europa, unser Zusammengehörigkeitsgefühl, unser demokratisches Verantwortungsbewusstsein und unsere Gewissheit, von Europa ernst genommen zu werden, wie regelmässige, in der Verfassung festgelegte Referenden, in welchen wir nach offenen, lehrreichen, fairen, oft heftigen, aber stets respektvollen Abstimmungskämpfen alle wesentlichen Fragen Europas entscheiden! - Die Schweiz zeigt es im Vierteljahrestakt!

Umgekehrt frustriert, kränkt und beleidigt uns Bürgerinnen und Bürger nichts so sehr wie Politikerinnen und Politiker, die Volksentscheide ignorieren, missachten oder zurückweisen, für eigene Zwecke und ihre Karrieren missbrauchen oder gar wiederholen lassen, bis ihnen die Resultate passen! - Nicht nur die EU demonstriert dies leider immer wieder!

1. Alle EU-Befürworter, die den Zusammenbruch der EU vermeiden, Europa in allen Bereichen stärken und die Teilnahme ihres Landes in unserem politisch integrierten Kerneuropa sicherstellen wollen;
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2. Alle EU-Gegner, die wollen, dass auch ihr Land von der erfolgreichen wirtschaftlichen Zusammenarbeit in unserem neuen, vielfältigen Europa profitiert, als Mitglied der europäischen Freihandelszone oder des gemeinsamenen Marktes;
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3. Alle von der EU Frustrierten, die sich erstmals von unserem neuen, demokratischen, bürgernahen Europa ernst genommen fühlen und beginnen, diesem Europa zu vertrauen und sich dafür einzusetzen;
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4. Alle Bürgerinnen und Bürger der EU, die zu allen wichtigen europäischen (und ev. nationalen) Problemen und Krisen mittels Referenden das letzte Wort haben und mehr als nur 1 Mal alle 5 Jahre (in den "Europawahlen") abstimmen wollen!
   
   
5. Alle nicht-EU Europäer, die sich am Aufbau des neuen Europa ebenfalls beteiligen wollen.
   
   

1. Brüssel

Wie bisher: Von oben!

EU+ Ausbau!

2. Brexit
Nationale Unabhängigkeit!
EU- Abbau!