Unser Friedensprojekt Europa
1. Leuchtturm für Demokratie, Frieden, Freiheit, Menschenrechte
1.1 Das Ziel
Europas Völker wollen Frieden und gute Nachbarn! - Niemand will Kriege wie im 19. und 20. Jahrhundert, die nur Leid, Hunger und Elend brachten. Alle europäischen Länder möchten möglichst vielfältig und prosperierend zusammenarbeiten, in sovielen Bereichen wie möglich!
Aber braucht es dafür einen europäischen Superstaat, eine immer engere, zentralistischere, mächtigere Union, deren Bürgerinnen und Bürger nur gerade alle 5 Jahre einmal an die Urnen gerufen werden, um das "Europäische" Parlament zu wählen?
Die EU wird immer
wieder von Krisen geschüttelt und durch ihre Gegner und die EU-kritischen Parteien bedroht. Sie ist
tief gespalten zwischen den Ländern Ost- und West-, Nord- und Südeuropas. Dringend nötige Reformen scheitern oft an internen
Querelen und an der fehlenden Kompromissbereitschaft "Brüssels".
Auf alle Krisen hat die EU stets nur eine Antwort: Mehr Macht! - Um möglichst bald als Vereinigte Staaten von Europa (USE) eine führende Position in der Welt zu übernehmen! Referenden und eigenständige Bürger und Bürgerinnen sind in diesem Zusammenhang für "Brüssel" ein Albtraum, weil sie den angeblich "alternativlosen" Integrationsprozess blockieren, v.a. weil man uns Bürgerinnen und Bürgern nicht trauen kann!
Wenn wir also wirklich ein ein neues, demokratisches, vielfältiges und prosperierendes Europa wollen, in dem wir mündige Bürgerinnen und Bürger in Referenden das letzte Wort haben, müssen wir dies selber durchsetzen - bottom-up, mit den Mitteln des 21.Jh., für das 21.Jh., mit einer viral-demokratischen Bürgerrevolte online!
1.2 Der Weg
Wir Millionen überzeugte Europäerinnen und Europäer fordern in unserem demokratischen Manifest ein
neues, demokratisches, vielfältiges Europa für das 21. Jahrhundert:
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Als erstes lancieren wir in ganz Europa eine Grundsatzdiskussion online über die Zukunft
Europas für alle Europäerinnen und Europäer! Auch du bist aufgerufen, hier und jetzt, für dein neues Europa zu stimmen und mindestens 2 Freunde zu
mobilisieren, so dass innert weniger Wochen ein gewaltiger, viral-expontiell wachsender Millionen-Chor unmissverständlich ein neues demokratisches Europa mit
allgemeinem Stimm- und Wahlrecht für uns alle verlangt!
ddd
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Brüssel und die Politiker in ganz Europa sind deshalb
gezwungen einzulenken: Sie können den Zerfall der EU nur noch verhindern, indem sie rasch und entschlossen
die Schaffung eines kooperierenden, prosperierenden und demokratischen Europas für und mit uns Bürgerinnen und Bürgern beschliessen!
ddd - Wir garantieren dann mit unserem immer stärker werdenden, jederzeit in ganz Europa mobilisierbaren Millionen-Heer von engagierten Bürgerinnen und Bürgern und ständig drohenden Referenden dafür dass unser Friedensprojekt und unsere europäische Wertegemeinschaft innert weniger Jahre auf demokratischem Weg verwirklicht wird und sich zum Wohle aller beteiligter Länder und Völker nachhaltig und erfolgreich weiter entwickelt (Szenario EU*)!
Ziel
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Weg
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2020
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I. Corona-Chance - Our New Europe jetzt!
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2022
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II. Demokratische Umsetzung
on-/offline
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2. Jede Krise eine Chance!
2.1 Viele Krisen - 3 Strategien
Das EU-Krisen-Repertoire ist eindrücklich:
- Mit dem Brexit hat eines der wichtigsten Länder der EU die "Wertegemeinschaft" formell verlassen.
Macht der Brexit nun Schule oder wird Grossbritannien lediglich zum Vasallenstaat der EU?
ddd - Die Flüchtlings- und die Euro-Krise schwelen weiter - trotz zahlreicher Bemühungen der EU und v.a. Deutschlands, eine dauerhafte Lösung zu finden.
ddd -
Corona zeigt die Priorität der nationalen Interessen und des
lokalen und regionalen Handelns selbstverantwortlicher Bürgerinnen und Bürger - während die EU weitgehend zum Zuschauen verurteilt war!
ddd - In der Klimakrise wird die von der EU angestrebte globale
Vorreiter-Rolle einerseits von den Klimaaktivisten als viel zu zögerlich kritisiert und andererseit von den Klimaskeptikern in den eigenen Reihen als
ökonomisch katastrophal taxiert.
ddd - Im Osten Europas sind in der Krim-Krise und im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine kaum Fortschritte zu verzeichnen,
während die andauernden Proteste in Belarus zu einem neuen schweren Konflikt mit Russland führen könnten.
ddd - Grosse Uneinigkeit herrscht schliesslich unter den Mitgliedsländern über die gemeinsame EU-Aussen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die Aufnahme neuer Mitgliedsländer (Türkei, Ukraine, Belarus, Balkan) und die Haltung der EU gegenüber dem Nahen Osten, Libyen, China und Russland.
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Zur Lösung all dieser Krisen stellt unser neues Europa alle Europäerinnen und Europäer vor die Wahl zwischen drei Stragegien:
- Brüssel: Weiter wie bisher! Top-down!
- Brexit: Nationale Unabhängigkeit!
- Der 3. Weg: Ein neues, demokratisches, vielfältiges, nachhaltiges, prosperierendes und kooperierendes Europa für und mit allen Bürgerinnen und Bürgern in ganz Europa!
Dieses neue Europa bietet mit seinem politisch integrierten Kerneuropa, dem gemeinsamen Markt und der Freihandelszone allen europäischen Ländern den von ihren Bürgern per Referendum festzulegenden Platz, den EU-Befürwortern, -Gegnern und Kritikern!
2.2 Eine Chance für uns Bürger!
Nur auf dem 3. Weg können wir Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa die zahlreichen Krisen mit Referenden als Chance zur Stärkung von Demokratie, Frieden, Freiheit, Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa nutzen:
- Der Brexit wird (gemäss dem Resultat des ersten gesamteuropäischen
Referendums im Vereinigten Königreich) zum Modell für eine fruchtbare Zusammenarbeit auch mit all jenen Ländern Europas, die
politisch unabhängig bleiben wollen.
ddd - Die Flüchtlingskrise wird bewältigt
mit einer erfolgreichen, humanitären, gemeinsamen, flexiblen europäischen Flüchtlingspolitik - mit einer neuen Flüchtlingsunion gleichgesinnter europäischer Länder, verstärkt durch freiwillige Vereinbarungen mit den übrigen Ländern Europas und mit den Herkunfts-
und Transitländer der Flüchtlinge.
ddd - Die Eurokrise wird nachhaltig überwunden mit einer engen
Wirtschafts-, Währungs- und Fiskalunion (EWU) der intergrierungswilligen Länder. Alle andern europäischen Länder können sich
der europäischen Freihandelszone oder dem gemeinsamen Markt/Wirtschaftsraum (EWR;
freier Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr, ohne freier Personenverkehr und ohne Euro) anschliessen. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit in Europa und der freie Handel
bringen dem ganzen Kontinent Wohlstand und Stabilität.
ddd -
Corona zeigt uns Europäerinnen und Europäern, wie wir
gemeinsam auch die schwersten globalen Krisen (inkl. den Klimawandel) in weltweiter effizienter Zusammenarbeit mit unserem
Einsatz auf persönlicher Ebene und als Bürger und Bürgerinnen auf allen staatlichen Ebenen stufengerecht und erfolgreich bewältigen können.
ddd - Die Teilnahme an der gemeinsamen europäischen Aussen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik kann in unserem politisch integrierten Kerneuropa gemäss
Volksentscheid in jedem Land realisiert werden (Art. 8 und 9 des Verfassungsentwurfs).
ddd - Die Osteuropa-Krise wird friedlich und auf demokratischem Weg gelöst, indem die Bürgerinnen und Bürger der Ukraine, der Krim und Weissrusslands (Belarus) in international kontrollierten Referenden über die Zukunft ihres Landes entscheiden.
3. Demokratische Verfassung
Bürgerrechte und -Pflichten, Vielfalt, Subsidiarität
Unser neues, vielfältiges, demokratisches Europa muss auf demokratischem Weg von unten nach oben – mit und für uns Bürgerinnen und Bürger – geschaffen werden und sich auf eine neue europäische Verfassung abstützen. Diese soll von einem von uns Bürgerinnen und Bürgern in allen teilnehmenden Ländern gewählten Verfassungsrat beraten und verabschiedet und dann in jedem Land per Referendum ratifiziert und in Kraft gesetzt werden.
Die neue Verfassung definiert den Begriff der direkten Demokratie für eine vielfältige, subsidiäre
Gemeinschaft freier, souveräner Europäischer Staaten (GES). Zu dieser Gemeinschaft gehören: Eine politisch integrierte Wirtschafts- und Währungsunion (EWU);
ein gemeinsamer Markt/Wirtschaftsraum (EWR); eine ganz Europa umfassende Freihandelszone; eine wirksame und humanitäre, allen dienende Flüchtlingsunion; eine gemeinsame europäische Aussen-
und Sicherheitspolitik der willigen Länder.
Entscheidend für dieses neue, demokratische, vielfältige Europa sind die verfassungsmässig festgelegten gemeinsamen Werte und Ziele, die Rechte und Pflichten der Bürgerinnen und Bürger (Grund- und Bürgerrechte, wie Referenden und Volksinitiativen) sowie die Grundsätze von Gewaltentrennung, Subsidiarität und Föderalismus (im deutschsprachigen Sinn einer dezentralen Konföderation). Diesbezüglich stützt sich der vorliegende Entwurf v.a. auf die Verfassung der Schweiz.
Im Vergleich zur heutigen Schweiz ist die GES jedoch:
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Vielfältiger: Die GES umfasst viel mehr unterschiedliche Kulturen und Sprachen als die Schweiz; und die Länder des (neuen) EWR / gemeinsamen Marktes sowie der europäischen
Freihandelszone sind autonomer als die heutigen Schweizer Kantone;
llll - Weniger direkt-demokratisch: Die Mitgliedsländer der Gemeinschaft können ihre unterschiedlichen nationalen politischen Strukturen und Institutionen beibehalten, z.B die parlamentarische Demokratie (selbst im politisch integrierten Kerneuropa).
Im Vergleich zur heutigen EU ist die GES:
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Grösser: Alle europäischen Länder zwischen Wladiwostok und Reykjavik sind eingeladen, sich am neuen Europa in der von ihren Bürgerinnen und Bürgern zu bestimmenden Form zu
beteiligen;
xxx -
Demokratischer: Auf Ebene GES gibt es regelmässig verfassungsmässig festgelegte Volksabstimmungen, v.a. Verfassungsinintiativen und Gesetzesreferenden sowie
demokratische Wahlen (Parlament, Regierung, Gericht);
xxxx -
Vielfältiger, weniger zentralisiert: Abgesehen vom politisch integrierten Kerneuropa behalten die Mitgliedsländer ihre politische, kulturelle, wirtschaftliche und soziale
Unabhängigkeit. Trotzdem können sie sich mit bilateralen Abkommen an gemeinsamen Projekten, Programmen und Aufgaben beteiligen (z.B. Flüchtlinge, Forschung, Bildung, Verkehr
und Kommunikation);
xxxx -
Subsidiärer: An die GES sollen keine Aufgaben delegiert werden, welche die Mitgliedsländer selbst ebenso gut
oder sogar besser erledigen können. Die Bürgerinnen und Bürger bestimmen, welche Kompetenzen delegiert werden sollen.
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Verfassung für ein neues Europa - Präambel
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4. Referenden machen mündig!
Demokratie - Vertrauenssache!
Es gibt keine wahre Demokratie ohne gegenseitiges Vertrauen zwischen Staat und Bürgern - und es gibt keinen besseren Weg zu diesem Vertrauen als Referenden - denn:
Nichts stärkt dermassen das Interesse von uns Bürgerinnen und Bürgern an Europa, unsere Einsatzbereitschaft für Europa, unser Zusammengehörigkeitsgefühl, unser demokratisches Verantwortungsbewusstsein und unsere Gewissheit, von Europa ernst genommen zu werden, wie regelmässige, in der Verfassung festgelegte Referenden, in welchen wir nach offenen, lehrreichen, fairen, oft heftigen, aber stets respektvollen Abstimmungskämpfen alle wesentlichen Fragen Europas entscheiden!
Umgekehrt frustriert, kränkt und beleidigt uns Bürgerinnen und Bürger nichts so sehr wie Politikerinnen und Politiker, die Volksentscheide ignorieren, missachten oder zurückweisen, für eigene Zwecke und ihre Karrieren missbrauchen oder gar wiederholen lassen, bis ihnen die Resultate passen!
Bottom-up oder top-down?
Die dauernden Versuche "Brüssels" und unserer Politiker, ihr immer mächtigeres, zentralistischeres Europa von oben herab, ohne oder sogar gegen uns Bürgerinnen und Bürger und ohne europaweite Referenden durchzusetzen, z.B. mit einer nicht demokratisch entstandenen Verfassung (2005), oder mit einem viele Milliarden schweren Solidaritätsfonds (2020), werden an der grossen kulturellen, historischen und politischen Vielfalt Europas und am Widerstand von uns engagierten, souveränen Bürgerinnen und Bürgern und überzeugten, kritischen Europäerinnen und Europäen scheitern!
Wir ermächtigen uns selbst zur Schaffung unseres neuen, kooperierenden, subsidiären, vielfältigen und nachhaltigen Europas, unserer Wertegemeinschaft und unseres Friedensprojekts, von unten nach oben, indem wir jedem und jeder von uns eine Stimme geben, damit wir endlich selber mündig werden und Europa retten können, indem wir seine Krisen bewältigen, und unsere Politiker und Behörden effektiv kontrollieren und wenn nötig jederzeit sanktionieren können - mit Referenden!
5. Wir schaffen das!
Millionen überzeugte Europäer!
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EU-Befürworter, die den Zusammenbruch der EU vermeiden, Europa in allen Bereichen stärken und die Teilnahme ihres Landes in unserem politisch
integrierten Kerneuropa sicherstellen wollen;
xxx -
EU-Gegner, die wollen, dass auch ihr Land von der erfolgreichen wirtschaftlichen Zusammenarbeit in unserem neuen, vielfältigen Europa profitiert, als
Mitglied der europäischen Freihandelszone oder des gemeinsamenen Marktes;
xxx -
Von der EU Frustrierte, die sich erstmals von unserem neuen, demokratischen, bürgernahen Europa ernst genommen fühlen und beginnen, diesem Europa
zu vertrauen und sich dafür einzusetzen;
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Alle Bürgerinnen und Bürger, die mittels Referenden die Probleme und Krisen Europas selber mit Referenden lösen und mehr als nur 1 Mal alle 5
Jahre (in den "Europawahlen") abstimmen wollen!
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Alle nicht-EU Europäer, die sich am Aufbau eines neuen Europa ebenfalls beteiligen wollen.
Unser Friedensprojekt!
Unser mächtiges Millionen-Heer mündiger, kritischer verantwortungsbewusster Bürger und Bürgerinnen und überzeugter Europäerinnen und Europäer in ganz Europa sorgt mit dem permanent drohenden Referendums-Damoklesschwert dafür, dass unser neues Europa rasch und demokratisch realisiert wird:
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Ein flexibles, prosperierendes Europa, das Krisen als Chancen nutzt für eine erfolgreiche, lebendige und vielfältige Zusammenarbeit, die allen Ländern und Bewohnern
in ganz Europa Wohlstand, Prosperität und Frieden bringt!
xxx -
Ein subsidiäres, vielfältiges Europa mit und für uns Bürgerinnen und Bürger, in welchem wir selbst unsere europäische Identität und unsere
gemeinsamen Werte im Reichtum unserer Kulturen, Sprachen und Traditionen entdecken!
xxx - Ein krisenresistentes, starkes, stabiles und nachhaltiges Europa, das als europäisches Friedensprojekt in der ganzen Welt leuchtet - für Demokratie, Frieden, Freiheit, Menschenrechte und Menschenwürde!
