Friedensprojekt

Wir Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa nutzen die Krisen der EU als Chancen zur Stärkung von Demokratie, Frieden Freiheit, Sicherheit und Wohlfahrt in ganz Europa und in der Welt - gemeinsam, bottom-up, mit Referenden:

1. Verstärkt durch die Corona-Krise löst der Brexit eine unaufhaltsame Demokratisierungswelle in ganz Europa aus. In einem ersten gesamteuropäischen Referendum bestimmen wir Bürgerinnen und Bürger die Rolle unseres Landes in unserem neuen Eurpa: politisch integriert oder frei assoziert. Dies ist der erste Schritt zu einer friedlichen, vielfältigen und prosperierenden Zusammenarbeit aller Länder und Völker in Europa.
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2. Die Flüchtlingskrise wird bewältigt mit einer erfolgreichen, humanitären, gemeinsamen, flexiblen europäischen Flüchtlingspolitik mittels einer neuen Flüchtlingsunion gleichgesinnter europäischer Länder, verstärkt durch freiwillige Vereinbarungen mit den übrigen Ländern Europas und mit den Herkunfts- und Transitländer der Flüchtlinge.
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3. Die Eurokrise wid nachaltig überwunden mit einr engen Wirtschafts-, Währungs- und Fiskalunion (EWU) der integrierungswilligen Länder. Allen andern europäischen Länder sind eingeladen, sich der europäischen Freihandelszone oder dem gemeinamen Markt/Wirtschaftsraum (EWR - freier Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr, aber kein freier Personenverkehr und kein Euro) anzuschliessen. Die resultierende intensive wirtschaftliche Zusammenarbeit und der freie Handel bringen dem ganzen Kontinent Wohlstand und Stabilität!
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4. Aufgrund der Corona-Erfahrungen fordern wir Bürgerinnen und Bürger in jedem Land die sofortige sorgfältige Vorbereitung und Planung von flexiblen, effizienten, den lokalen und nationalen Umständen angepassten und von uns in Referenden gutgeheissenen Gesetzen für Notfall und Krisen und die Schaffung einer erfahrenen und eingespielten, jederzeit kurzfristig einsetzbarern Krisenorganisation - sowie eine unbürokratische Zusammenarbeit auf europäischer Ebene und ein effizientes, unabhängiges globales Monitoring- und Alarmsystem zur Bekämpfung künftiger Pandemien bei der UNO/WHO. 
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5. In unserem neuen Europa setzen wir Bürgerinnen  und Bürger uns in einer globalen demokratischen Bürgerallianz für das Klima auf allen staatlichen Ebenen (Gemeinde, Region, Nation und Welt) ein für ein effizientes, stufengerechtes, subsidiäres, globales Klimaprogramm mit maximaler globaler Klimawirkung - bottom up!
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6. Jedes europäische Land kann im ersten pan-europäischen Referendum beschliessen, ob es an der gemeinsamen europäischen Aussen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik in unserem politisch integrierten Kerneuropa teilnehmen will (Art. 8 und 9 des Verfassungsentwurfs).
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7. Die Osteuropa-Krise wird friedlich und auf demokratischem Weg beigelegt, indem die Bürgerinnen und Bürger der Ukraine, der Krim und Weissrusslands (Belarus) in international von UNO/OSZE kontrollierten Referenden über die Zukunft ihres Landes befinden. Dies könnte eine Demokratisierungswelle im ganzen Osten Europas auslösen.d
   
   
   

Unser neues, vielfältiges, demokratisches Europa muss auf demokratischem Weg von unten nach oben – mit und für uns Bürgerinnen und Bürger – geschaffen werden und sich auf eine neue europäische Verfassung abstützen. Diese soll von einem von uns Bürgerinnen und Bürgern in allen teilnehmenden Ländern gewählten Verfassungsrat beraten und verabschiedet und dann in jedem Land per Referendum ratifiziert und in Kraft gesetzt werden.

Die neue Verfassung definiert den Begriff der direkten Demokratie für unser neues Europa UNE (Our New Europe, ONE). - Zu diesem Europa mit variabler Geometrie gehören: Eine politisch integrierte Wirtschafts- und Währungsunion (EWU); ein gemeinsamer Markt/Wirtschaftsraum (EWR); eine ganz Europa umfassende Freihandelszone; eine wirksame und humanitäre, allen dienende Flüchtlingsunion; eine gemeinsame europäische Aussen- und Sicherheitspolitik der willigen Länder. 

Entscheidend für dieses neue, demokratische, vielfältige Europa sind die verfassungsmässig festgelegten gemeinsamen Werte und Ziele, die Rechte und Pflichten der Bürgerinnen und Bürger (Grund- und Bürgerrechte, wie Referenden und Volksinitiativen) sowie die Grundsätze von Gewaltentrennung, Subsidiarität und Föderalismus (im deutschsprachigen Sinn einer dezentralen Konföderation). Diesbezüglich stützt sich der vorliegende Entwurf v.a. auf die Verfassung der Schweiz. Im Vergleich zur heutigen Schweiz ist unser neues Europa jedoch:

• Vielfältiger: Es umfasst viel mehr unterschiedliche Kulturen und Sprachen als die Schweiz; und die Länder des (neuen) EWR / gemeinsamen Marktes sowie der europäischen Freihandelszone sind autonomer als die heutigen Schweizer Kantone;
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• Weniger direkt-demokratisch: Die Mitgliedsländer unseres neuen Europas können ihre unterschiedlichen nationalen politischen Strukturen und Institutionen beibehalten, z.B die parlamentarische Demokratie (selbst im politisch integrierten Kerneuropa). 

Im Vergleich zur heutigen EU ist unser neues Europa:

• Grösser: Alle europäischen Länder zwischen Wladiwostok und Reykjavik sind eingeladen, sich am neuen Europa in der von ihren Bürgerinnen und Bürgern zu bestimmenden Form zu beteiligen;
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• Demokratischer: In unsererem neuen Europa gibt es regelmässig verfassungsmässig festgelegte Volksabstimmungen, v.a. Verfassungsinintiativen und Gesetzesreferenden sowie demokratische Wahlen (Parlament, Regierung, Gericht);
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• Vielfältiger, weniger zentralisiert: Abgesehen vom politisch integrierten Kerneuropa behalten die Mitgliedsländer ihre politische, kulturelle, wirtschaftliche und soziale Unabhängigkeit. Trotzdem können sie sich mit bilateralen Abkommen an gemeinsamen Projekten, Programmen und Aufgaben beteiligen (z.B.  Flüchtlinge, Forschung, Bildung, Verkehr und Kommunikation); 
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• Subsidiärer: In unserem neuen Europa sollen keine Aufgaben nach "Brüssel" delegiert werden, welche die Mitgliedsländer selbst ebenso gut oder sogar besser erledigen können. Die Bürgerinnen und Bürger bestimmen, welche Kompetenzen delegiert werden sollen.
  

Es gibt keine wahre Demokratie ohne gegenseitiges Vertrauen zwischen Staat und Bürgern - und es gibt keinen besseren Weg zur Schaffung und Stärkung von Vertrauen als Referenden - denn:

Nichts stärkt dermassen das Interesse von uns Bürgerinnen und Bürgern an Europa, unsere Einsatzbereitschaft für Europa, unser Zusammengehörigkeitsgefühl, unser demokratisches Verantwortungsbewusstsein und unsere Gewissheit, von Europa ernst genommen zu werden, wie regelmässige, in der Verfassung festgelegte Referenden, in welchen wir nach offenen, lehrreichen, fairen, oft heftigen, aber stets respektvollen Abstimmungskämpfen alle wesentlichen Fragen Europas entscheiden! - Die Schweiz beweist dies im Vierteljahrestakt!

Umgekehrt frustriert, kränkt und beleidigt uns Bürgerinnen und Bürger nichts so sehr wie Politikerinnen und Politiker, die Volksentscheide ignorieren, missachten oder zurückweisen, für eigene Zwecke und ihre Karrieren missbrauchen oder gar wiederholen lassen, bis ihnen die Resultate passen! - Nicht nur die EU demonstriert dies leider immer wieder!

Die Versuche "Brüssels" und seiner Politiker, ihr immer mächtigeres, zentralistischeres Europa von oben herab, ohne EU-Volksabstimmungen (z.B. europäische Verfassung 2003) oder sogar gegen nationale Volksentscheide durchzusetzen (z.B. Frankreich und Niederlande (Verfassung 2005) -  werden an der immensen kulturellen, historischen und politischen Vielfalt Europas und am Widerstand von uns engagierten Bürgerinnen und Bürgern und überzeugten Europäerinnen und Europäern scheitern!

Wir Bürgerinnen und Bürger müssen selbst die Verantwortung für unser Europa übernehmen und jeder und jedem von uns in Referenden eine Stimme geben, damit wir unser neues Europa von unten nach oben verwirklichen, alle wesentlichen Fragen (z.B. Verfassung, Krisen, Aufnahme neuer Mitglieder) als Souverän entscheiden und unsere Politiker und Behörden wirksam kontrollieren und wenn nötig auch sanktionieren können - all das mit dem Stimmzettel! 

Referenden emanzipieren uns Bügerinnen und Bürger, sie disziplinieren unsere Politikerinnen und Politiker und demokratisieren Europa, auch Osteuropa!

1. Alle EU-Befürworter, die den Zusammenbruch der EU nach dem Brexit vermeiden, Europa in allen Bereichen stärken und die Teilnahme ihres Landes in unserem politisch integrierten Kerneuropa sicherstellen wollen;
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2. Alle EU-Gegner, die wollen, dass auch ihr Land von der erfolgreichen wirtschaftlichen Zusammenarbeit in unserem neuen, vielfältigen Europa profitiert, als Mitglied der europäischen Freihandelszone oder des gemeinsamenen Marktes;
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3. Alle von der EU Frustrierten, die sich erstmals von unserem neuen, demokratischen, bürgernahen Europa ernst genommen fühlen und beginnen, diesem Europa zu vertrauen und sich dafür einzusetzen;
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4. Alle Bürgerinnen und Bürger der EU, die zu allen wichtigen europäischen (und ev. nationalen) Problemen und Krisen mittels Referenden das letzte Wort haben und mehr als nur 1 Mal alle 5 Jahre (in den "Europawahlen") abstimmen wollen!
   
   
5. Alle nicht-EU Europäer, die sich am Aufbau des neuen Europas ebenfalls beteiligen wollen.
   
   
   

Wir Millionen Bürgerinnen und Bürger sorgen - mit dem Damoklesschwert von permanent drohenden Referenden - dafür dass unser Friedensprojekt Europa rasch und auf demokratischem Weg realisiert und dann entschlossen fortgesetzt und weiter verstärkt wird: 

1. Ein flexibles, prosperierendes Europa, das Krisen als Chancen nutzt für eine erfolgreiche, lebendige und vielfältige Zusammenarbeit, die allen Ländern und Bewohnern in ganz Europa Wohlstand, Prosperität und Frieden bringt!
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2. Ein subsidiäres, vielfältiges Europa mit und für uns Bürgerinnen und Bürger, in welchem wir Bürger unsere europäische Identität und unsere gemeinsamen Werte im Reichtum unserer Kulturen, Sprachen und Traditionen entdecken!
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3. Ein krisenresistentes, starkes, stabiles und nachhaltiges Europa, das als europäisches Friedensprojekt in der ganzen Welt leuchtet - für Demokratie, Frieden, Freiheit, Menschenrechte und Menschenwürde!