Bild: Europa: Leuchtturm - Friedensprojekt - Wertegemeinschaft
* Friedensprojekt - Wertegemeinschaft

Unser Friedensprojekt Europa

1.  Leuchtturm für Demokratie, Frieden, Freiheit und Menschenrechte

1.1  Das Ziel

 

Europas Völker wollen Frieden und gute Nachbarn! - Niemand will Kriege wie im 19. und 20. Jahrhundert, die nur Leid, Hunger und Elend brachten. Alle europäischen Länder möchten möglichst vielfältig und prosperierend zusammenarbeiten, in sovielen Bereichen wie möglich!

  

Aber braucht es dafür einen europäischen Superstaat, eine immer engere, zentralistischere, mächtigere Union, deren Bürgerinnen und Bürger nur gerade alle 5 Jahre einmal an die Urnen gerufen werden, um das "Europäische" Parlament zu wählen? 

 

Die EU wird immer wieder von Krisen geschüttelt und durch ihre Gegner und die EU-kritischen Parteien bedroht. Sie ist tief gespalten zwischen den Ländern Ost- und West-, Nord- und Südeuropas. Dringend nötige Reformen scheitern oft an internen Querelen und an der fehlenden Kompromissbereitschaft "Brüssels".

Auf alle Krisen hat die EU stets nur eine Antwort: Mehr Macht! - Um möglichst bald als Vereinigte Staaten von Europa (USE) eine führende Position in der Welt zu übernehmen! Referenden und eigenständige Bürger und Bürgerinnen sind in diesem Zusammenhang für "Brüssel" ein Albtraum, weil sie den angeblich "alternativlosen" Integrationsprozess blockieren, v.a. aber weil uns Bürgerinnen und Bürgern nicht zu trauen ist!  

Wenn wir also wirklich ein ein neues, demokratisches, vielfältiges und prosperierendes Europa wollen, in dem wir mündige Bürgerinnen und Bürger in Referenden das letzte Wort haben, müssen wir dies selber durchsetzen - bottom-up, mit den Mitteln des 21.Jh., für das 21.Jh., mit einer viral-demokratischen Bürgerrevolte online!

 

1.2  Der Weg

 

Wir Millionen überzeugte Europäerinnen und Europäer  fordern in unserem demokratischen Manifest ein neues, demokratisches, vielfältiges Europa für das 21. Jahrhundert:

  1. Als erstes lancieren wir in ganz Europa eine Grundsatzdiskussion online über die Zukunft Europas für alle Europäerinnen und Europäer! Auch du bist aufgerufen, hier und jetzt, für dein neues Europa zu stimmen und mindestens 2 Freunde zu mobilisieren. So entsteht innert weniger Wochen ein gewaltiger, viral-expontiell wachsender Chor mit Millionen Stimmen, der immer lauter, unmissverständlich und hartnäckig unser neues Europa der Bürger, für und mit uns Bürgerinnen und Bürgern verlangt, speziell auch in "Brüssel"!
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  2. Um den Zerfall der EU zu verhindern, beschliesst "Brüssel", dieses neue, demokratische, vielfältige, kooperierende, prosperierende Europa sofort und auf demokratischen Weg zusammen mit uns Bürgerinnen und Bürgern zu schaffen!
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  3. Mit unserem immer stärker werdenden, jederzeit online leicht mobilisierbaren Millionen-Heer von engagierten, verantwortungsbewussten Bürgerinnen und Bürgern sorgen wir mittels ständig drohenden Referenden dafür, dass unser neues Europa - unser Friedensprojekt und unsere europäische Wertegemeinschaft - innert weniger Jahre auf demokratischem Weg verwirklicht wird und sich zum Wohle aller beteiligten Länder und Völker nachhaltig und erfolgreich weiter entwickelt (Szenario EU*)!  


 

Ziel
Unser neues Europa - für uns Bürger/innen!

 

 

1.   Ein vielfältiges, demokratisches, weltoffenes Europain dem wir Bürger und Bürgerinnen per Referendum bestimmen, welche Fragen wir in Europa selbst - in Referenden - entscheiden wollen: Rolle unseres Landes in Europa, Euro, Verfassung, Immigration, Pandemien, Klima.. 

 

2.   Ein prosperierendes, kooperierendes, starkes, subsidiäres Europa von Wladiwostok bis Reykjavik, in welchem alle Länder nach dem Willen ihrer Bürgerinnen und Bürger friedlich und zum Nutzen Aller zusammenarbeiten!

3.   Ein Europa, das uns ernst nimmt als Souverän und verantwortungs- und selbstbewusste, engagierte, mündige Bürgerinnen und überzeugte kritische Europäer;  denn wir haben das letzte
Wort
 in Europa - mit dem Stimmzettel!

 

 

 

Weg 
Demokratisch
 - mit uns Bürger/innen! 

 

2020

-
2021

I. Corona-Chance - Our New Europe jetzt!

  1. Bürgerrevolte viral: Millionen fordern vielfältiges, demokratisches Europa!
  2. Macht/Paradigmawechsel: Brüssel und Politiker nutzen Krisen als Chancen für Europa - für und mit uns Bürgern! 
 

2022

-
2030

 

II. Demokratische Umsetzung on- + offline!

  1. Referendum "Mein Land in Europa":
    • Kerneuropa, gemeinsamer Markt oder Freihandelszone?
    • Im Verfassungsgebungsprozess?
  2. Neue europäische Verfassung:
    • Direktwahlen des Verfassungsrats 
    • Ratifizierung in nationalen Referenden
  3. Erste Europa-Wahlen: 
    Parlament und Regierung!

 

 


2. Jede Krise eine Chance!

2.1  Krisen

 

Das EU-Krisen-Repertoire ist eindrücklich:

  • Mit dem Brexit hat eines der wichtigsten Länder der  EU die "Wertegemeinschaft" formell verlassen. Besteht nun nur noch die Wahl zwischen einer immer engeren, mächtigeren, zentralistischeren Union mit Grossbritannien als Vasallenstaat, wenn der Brexit scheitert, und dem Zerfall der EU, wenn der Brexit gelingt und weitere Länder aus der EU austreten?
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  • Die Flüchtlings- und die Euro-Krise schwelen weiter - trotz zahlreicher Bemühungen der EU und v.a. Deutschlands, eine dauerhafte Lösung zu finden.
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  • Corona zeigt die Priorität der nationalen Interessen und des lokalen und regionalen Handelns selbstverantwortlicher Bürgerinnen und Bürger - während die EU weitgehend zum Zuschauen verurteilt war!
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  • In der Klimakrise wird die EU und die von ihr mit dem "Green Deal", dem Pariser Abkommen und den jährlichen UNO Klimakonferenzen angestrebte globale Vorreiterrolle von verschiedenen Seiten grundsätzlich in Frage gestellt. Für die Klimaaktivisten ist dies alles völlig ungenügend; für Zentralisierungs-, Globalisierungs- und Klimaskeptiker jedoch lediglich die ineffiziente Fortsetzung eines längst veralteten, in den letzten 30 Jahren kläglich gescheiterten doktrinären Top-down-Ansatzes!
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  • Im Osten Europas sind in der Krim-Krise und im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine kaum Fortschritte zu verzeichnen, während die andauernden Proteste in Belarus zu einem neuen schweren Konflikt mit Russland führen könnten.
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  • Grosse Uneinigkeiten herrscht schliesslich unter den Mitgliedsländern der Union über die gemeinsame Aussen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die Aufnahme neuer Mitgliedsländer (Türkei, Ukraine, Belarus, Balkan) sowie über die Haltung der EU gegenüber dem Nahen Osten, Libyen, China und Russland.

*****

 

Zur Lösung all dieser Krisen stellt unser neues Europa alle Europäerinnen und Europäer vor die Wahl zwischen drei Stragegien

  • Brüssel: Weiter wie bisher! Top-down!
  • Brexit: Nationale Unabhängigkeit!
  • Der 3. Weg: Ein neues, demokratisches, vielfältiges, nachhaltiges, prosperierendes und kooperierendes Europa für und mit allen Bürgerinnen und Bürgern in ganz Europa!

Dieses neue Europa bietet mit seinem politisch integrierten Kerneuropa, dem gemeinsamen Markt und der Freihandelszone allen europäischen Ländern den von ihren Bürgern im ersten paneuropäischen Referendum festzulegenden Platz, speziell auch den EU-Befürwortern, -Gegnern und Kritikern! 

 

 

2.2  Chancen!

 

Wir Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa nutzen die Krisen in der EU als Chancen zur Stärkung von Demokratie, Frieden, Freiheit, Sicherheit und Wohlfahrt in Europa und in der Welt! - Gemeinsam, bottom-up, mit Referenden:

  1. Der Brexit markiert den Beginn einer vielfältigen, prosperierenden europäischen Zusammenarbeit, die von den Bürgerinnen und Bürgern für jedes Land im ersten gesamteuropäischen Referendum festgelegt wird und allen Ländern und Völker Europas zugute kommt, den politisch integrierten wie auch den frei assoziierten.
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  2. Die Flüchtlingskrise wird bewältigt mit einer erfolgreichen, humanitären, gemeinsamen, flexiblen europäischen Flüchtlingspolitik mittels einer neuen Flüchtlingsunion gleichgesinnter europäischer Länder, verstärkt durch freiwillige Vereinbarungen mit den übrigen Ländern Europas und mit den Herkunfts- und Transitländer der Flüchtlinge.
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  3. Die Eurokrise wird nachhaltig überwunden mit einer engen Wirtschafts-, Währungs- und Fiskalunion (EWU) der integrierungswilligen Länder. Alle andern europäischen Länder sind eingeladen, sich der europäischen Freihandelszone oder dem gemeinsamen Markt / Wirtschaftsraum (EWR - freier Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr; aber kein freier Personnverkehr und kein Euro) anzuschliessn. Die resultierende intensive wirtschaftliche Zusammenarbeit und der freie Handel bringen dem ganzen Kontinent Wohlstand und Stablität!

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  4. Aufgrund der Corona-Erfahrungen fordern wir Bürgerinnen und Bürger in unserem neuen Europa die Vorbereitung flexibler, effizienter, den lokalen und nationalen Umständen angepasster und von uns in Referenden gutgeheissener nationaler Pandemie-Programme sowie ein unabhängiges globales Monitoring- und Alarmsystem für Pandemien bei der UNO/WHO. 
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  5. In unserem neuen Europa setzen wir Bürgerinnen  und Bürger uns in einer globalen demokratischen Bürgerallianz für das Klima auf allen staatlichen Ebenen (Gemeinde, Region, Nation und Welt) ein für ein effizientes, stufengerechtes, subsidiäres, globales Klimaprogramm mit maximaler globaler Klimawirkung - bottom up!
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  6. Jedes europäische Land kann im ersten pan-europäichen Referendum beschliessen, an der gemeinsamen europäischen Aussen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik als Mitglied unseres politisch integrierten Kerneuropas teilzunehmen (Art. 8 und 9 des Verfassungsentwurfs).
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  7. Die Osteuropa-Krise wird friedlich und auf demokratischem Weg gelöst, indem die Bürgerinnen und Bürger der Ukraine, der Krim und Weissrusslands (Belarus) in international von UNO/OSZE kontrollierten Referenden über die Zukunft ihres Landes entscheiden.

 

 


3. Demokratische Verfassung

Bürgerrechte und Pflichten, Vielfalt, Subsidiarität

 

Unser neues, vielfältiges, demokratisches Europa muss auf demokratischem Weg von unten nach oben – mit und für uns Bürgerinnen und Bürger – geschaffen werden und sich auf eine neue europäische Verfassung abstützen. Diese soll von einem von uns Bürgerinnen und Bürgern in allen teilnehmenden Ländern gewählten Verfassungsrat beraten und verabschiedet und dann in jedem Land per Referendum ratifiziert und in Kraft gesetzt werden.


Die neue Verfassung definiert den Begriff der direkten Demokratie für eine vielfältige, subsidiäre Gemeinschaft freier, souveräner Europäischer Staaten (GES). Zu dieser Gemeinschaft gehören: Eine politisch integrierte Wirtschafts- und Währungsunion (EWU); ein gemeinsamer Markt/Wirtschaftsraum (EWR); eine ganz Europa umfassende Freihandelszone; eine wirksame und humanitäre, allen dienende Flüchtlingsunion; eine gemeinsame europäische Aussen- und Sicherheitspolitik der willigen Länder. 

 

Entscheidend für dieses neue, demokratische, vielfältige Europa sind die verfassungsmässig festgelegten gemeinsamen Werte und Ziele, die Rechte und Pflichten der Bürgerinnen und Bürger (Grund- und Bürgerrechte, wie Referenden und Volksinitiativen) sowie die Grundsätze von Gewaltentrennung, Subsidiarität und Föderalismus (im deutschsprachigen Sinn einer dezentralen Konföderation). Diesbezüglich stützt sich der vorliegende Entwurf v.a. auf die Verfassung der Schweiz

 

Im Vergleich zur heutigen Schweiz ist die GES jedoch:

  • Vielfältiger: Die GES umfasst viel mehr unterschiedliche Kulturen und Sprachen als die Schweiz; und die Länder des (neuen) EWR / gemeinsamen Marktes sowie der europäischen Freihandelszone sind autonomer als die heutigen Schweizer Kantone;
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  • Weniger direkt-demokratisch: Die Mitgliedsländer der Gemeinschaft können ihre unterschiedlichen nationalen politischen Strukturen und Institutionen beibehalten, z.B die parlamentarische Demokratie (selbst im politisch integrierten Kerneuropa). 

 

Im Vergleich zur heutigen EU ist die GES:

  • Grösser: Alle europäischen Länder zwischen Wladiwostok und Reykjavik sind eingeladen, sich am neuen Europa in der von ihren Bürgerinnen und Bürgern zu bestimmenden Form zu beteiligen;
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  • Demokratischer: Auf Ebene GES gibt es regelmässig verfassungsmässig festgelegte Volksabstimmungen, v.a. Verfassungsinintiativen und Gesetzesreferenden sowie demokratische Wahlen (Parlament, Regierung, Gericht);
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  • Vielfältiger, weniger zentralisiert: Abgesehen vom politisch integrierten Kerneuropa behalten die Mitgliedsländer ihre politische, kulturelle, wirtschaftliche und soziale Unabhängigkeit. Trotzdem können sie sich mit bilateralen Abkommen an gemeinsamen Projekten, Programmen und Aufgaben beteiligen (z.B.  Flüchtlinge, Forschung, Bildung, Verkehr und Kommunikation); 
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  • Subsidiärer: An die GES sollen keine Aufgaben delegiert werden, welche die Mitgliedsländer selbst ebenso gut oder sogar besser erledigen können. Die Bürgerinnen und Bürger bestimmen, welche Kompetenzen delegiert werden sollen.

Verfassung für ein neues Europa - Präambel  


"Für ein demokratisches und vielfältiges, starkes und friedliches, prosperierendes, nachhaltiges und subsidiäres, freies und gerechtes, allen europäischen Ländern offen stehendes Europa geben sich die Bürgerinnen und Bürger der teilnehmenden Länder folgende Verfassung der Gemeinschaft Europäischer Staaten: ..."   

Download
Vorentwurf
Verfassung GES.pdf
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4. Referenden machen Bürger mündig!

Vertrauen oder Frustration?

 

Es gibt keine wahre Demokratie ohne gegenseitiges Vertrauen zwischen Staat und Bürgern - und es gibt keinen besseren Weg zu diesem Vertrauen als Referenden - denn:

 

Nichts stärkt dermassen das Interesse von uns Bürgerinnen und Bürgern an Europa, unsere Einsatzbereitschaft für Europa, unser Zusammengehörigkeitsgefühl, unser demokratisches Verantwortungsbewusstsein und unsere Gewissheit, von Europa ernst genommen zu werden, wie regelmässige, in der Verfassung festgelegte Referenden, in welchen wir nach offenen, lehrreichen, fairen, oft heftigen, aber stets respektvollen Abstimmungskämpfen alle wesentlichen Fragen Europas entscheiden! - Die Schweiz zeigt es im Vierteljahrestakt!

 

Umgekehrt frustriert, kränkt und beleidigt uns Bürgerinnen und Bürger nichts so sehr wie Politikerinnen und Politiker, die Volksentscheide ignorieren, missachten oder zurückweisen, für eigene Zwecke und ihre Karrieren missbrauchen oder gar wiederholen lassen, bis ihnen die Resultate passen! - Nicht nur die EU demonstriert dies leider immer wieder!

 

 

Top-down oder bottom-up?

 

Die dauernden Versuche "Brüssels" und unserer Politiker, ihr immer mächtigeres, zentralistischeres Europa von oben herab, ohne EU-Volksabstimmung (z.B. europäische Verfassung 2003, Euro-Rettung 2010, Flüchtlingsquoten 2015, "Klima-Deal" 2019, Corona-Steuern und Transferzahlungen 2020) - oder sogar gegen nationale Volksentscheide durchzusetzen (z.B. Dänemark/Maastricht 1992, Irland/Nizza 2001, Irland/ Lissabon 2008, Frankreich und Niederlande gegen die Verfassung 2005, Griechenland gegen Bailout/Troika 2015) -  werden an der grossen kulturellen, historischen und politischen Vielfalt Europas und am Widerstand von uns engagierten, souveränen Bürgerinnen und Bürgern und überzeugten, kritischen Europäerinnen und Europäen scheitern!

 

Wir müssen uns selbst ermächtigen mit Referenden damit jeder und jede von uns eine Stimme erhält und politisch mündig wird, und damit wir unser neues Europa von unten nach oben verwirklichen, alle wesentlichen Fragen (z.B. Verfassung, Krisen, Aufnahme neuer Mitglieder) als Souverän entscheiden und unsere Politiker und Behörden wirksam kontrollieren und wenn nötig auch sanktionieren können - mit dem Stimmzettel! 

 

 


5. Wir schaffen das!

Millionen überzeugte Europäer!

  1. Alle EU-Befürworter, die den Zusammenbruch der EU vermeiden, Europa in allen Bereichen stärken und die Teilnahme ihres Landes in unserem politisch integrierten Kerneuropa sicherstellen wollen;
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  2. Alle EU-Gegner, die wollen, dass auch ihr Land von der erfolgreichen wirtschaftlichen Zusammenarbeit in unserem neuen, vielfältigen Europa profitiert, als Mitglied der europäischen Freihandelszone oder des gemeinsamenen Marktes;
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  3. Alle von der EU Frustrierten, die sich erstmals von unserem neuen, demokratischen, bürgernahen Europa ernst genommen fühlen und beginnen, diesem Europa zu vertrauen und sich dafür einzusetzen;
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  4. Alle Bürgerinnen und Bürger der EU, die zu allen wichtigen europäischen (und ev. nationalen) Problemen und Krisen mittels Referenden das letzte Wort haben und mehr als nur 1 Mal alle 5 Jahre (in den "Europawahlen") abstimmen wollen!

  5. Alle nicht-EU Europäer, die sich am Aufbau des neuen Europa ebenfalls beteiligen wollen.

Unser Friedensprojekt!


Wir Bürgerinnen und Bürger sorgen mit dem Damokles-Schwert von permanent drohenden Referenden dafür,
 dass unser Friedensprojekt Europa rasch und auf demokratischem Weg realisiert wird

  1. Ein flexibles, prosperierendes Europa, das Krisen als Chancen nutzt für eine erfolgreiche, lebendige und vielfältige Zusammenarbeit, die allen Ländern und Bewohnern in ganz Europa Wohlstand, Prosperität und Frieden bringt!
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  2. Ein subsidiäres, vielfältiges Europa mit und für uns Bürgerinnen und Bürger, in welchem wir Bürger unsere europäische Identität und unsere gemeinsamen Werte im Reichtum unserer Kulturen, Sprachen und Traditionen entdecken!
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  3. Ein krisenresistentes, starkes, stabiles und nachhaltiges Europa, das als europäisches Friedensprojekt in der ganzen Welt leuchtet - für Demokratie, Frieden, Freiheit, Menschenrechte und Menschenwürde!   

 

1. Brüssel

Wie bisher: Von oben!

EU+ Ausbau!

 

Bild: Ohne Referenden! - Ohne Bürger?    Foto: mobil.mz-web.de
Ohne Referenden! - Ohne Bürger?

  

2. Brexit
Nationale Unabhängigkeit!
EU- Abbau!

 

Bild: Von oben verordnete Referenden!
Von oben verordnete Referenden!

  

3. Bürger
Referenden: Von unten!
EU* Umbau!

 

Bild: Bereit zum Kampf?
Bereit zum Kampf?