Bild: Szenario EU* Mit dem Stimmzettel -online - in 51 Ländern! Foto: ARD, www.tagesschau.de 19.9.14
Szenario EU*: Mit dem Stimmzettel - online - in 51 Ländern!

EU*: Europa der Bürger

EU-Umbau: Flexibel, subsidiär, demokratisch!


1. EU-Kritiker: Variable Geometrie!

 

Demokratiedefizit, mangelnde Bürgernähe, Zentralisierungs- und Regulierungswut und überbordende Bürokratie werden der EU schon lange immer wieder zum Vorwurf gemacht. Abhilfe erwarten viele Kritiker und Skeptiker der EU von einem Umbau der Union in ein demokratischeres Europa mit variabler Geometrie oder variablen Geschwindigkeiten. Da sich schon bisher verschiedene Mitgliedsländer nicht an allen EU-Verträgen beteiligten, existiert ein Europa  der variablen Geometrie bereits in mehreren wichtigen Bereichen:

  • Europäischer Wirtschaftsraum EWR: 31 Länder; vertiefte Freihandelszone mit freiem Waren-, Dienstleistungs-, Personen- und Kapitalverkehr;
  • Eurozone: 19 EU-Länder mit dem Euro als gemeinsame Währung;
  • Schengen-Raum: 28 EU- und nicht-EU-Länder mit weitgehend freiem Personenverkehr. 

 

2.  Unser neues Europa - unser Entscheid!

 

Das neue Europa soll allen Ländern Europas von Wladiwostok bis Reykjavik offen stehen. Alle Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, dieses Europa mitzubestimmen und über alle seine wichtigen Fragen zu entscheiden. Damit entsteht unser neues  demokratisches, subsidiäres und flexibles Europa der Bürger, für und mit uns Bürgerinnen und Bürger. - Als erstes werden wir an die Urnen gerufen, um den Platz unseres Landes in unserem neuen Europa zu bestimmen: 1. Integriert In der politischen Kernunion; 2. Assoziiert im neuen gemeinsamen Markt; oder 3. als Teil der grossen europäischen Freihandelszone.

 

 

A. Politische Kernunion

 

Die Länder, die eine weitere Zentralisierung Europas wollen, müssen weitere wesentliche Teile ihrer Souveränität an die politische Kernunion abtreten, v.a. ihrer Wirtschafts- und Finanzpolitik (Europäische Wirtschafts-Union (EWU), mit gemeinsamem Budget und Finanzausgleich zur Stabilsierung des Euro), dann aber auch ihrer Aussen-, Verteidigungs-, Flüchtlings- sowie ihrer Gesundheitspolitik (Corona). 

 

Mit einer neuen, demokratisch zu erstellenden Verfassung legen wir Bürgerinnen und Bürger der teilnehmenden Länder die demokratischen Grundsätze, Strukturen die Funktionsregeln unseres neuen Europa fest, speziell:

  1. Rechte und Pflichten der Bürgerinnen und Bürger, inkl. Verfassungsinitiative und Gesetzesreferendum;
  2. Wahl und Aufgaben der Institutionen (Kommission, Parlament, Gerichte);
  3. Rechte und Pflichten der Mitgliedsländer und der Union (EU*);
  4. Aufnahme und Austritt von Mitgliedsländern;
  5. Übertragung von Kompetenzen der Mitgliedsländer an die EU*;
  6. Verfassungsänderungen.

Das neue politische Kerneuropa wird wesentlich stärker integriert und wesentlich demokratischer sein als die heutige EU.

 

 

B. Gemeinsamer Markt und Freihandel

 

Diejenigen europäischen Länder, die nicht zur Kernunion gehören wollen, können der großen Freihandelszone oder dem Europäischen Gemeinsamen Markt / neuen Wirtschaftsraum (EWR*) beitreten, einschliesslich freier Verkehr von Waren, Dienstleistungen und Kapital, jedoch nicht von Personen, und ohne Euro).

 

Alle diese Länder profitieren alle von der größten Freihandelszone der Welt - die EWR*-Länder zusätzlich von einem starken europäischen gemeinsamen Markt. In der Freihandelsassoziation behalten die teilnehmenden Länder ihre Souveränität, ihre politischen Strukturen und Kompetenzen, ebenso ihre eigene Währung, ihre Flüchtlings- und Gesundheitspolitik, ihre nationale Verfassung und Gesetze - im EWR* gilt dies weitgehend ebenfalls.

 

Die Verträge zum neuen Gemeinsamen Markt / EWR* und zur Freihandelszone regeln insbesondere die gegenseitigen Rechte und Pflichten sowie die Aufnahme und den Austritt der Mitgliedsländer (Modell EFTA).

 

Der neue gemeinsame Markt wird demokratischer, subsidiärer, weniger integriert und weniger bürokratisch sein als der heutige Binnenmarkt / Wirtschaftsraum (EWR) der EU.

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*) Neuer EWR*/gemeinsamer Markt: ohne freien Personenverkehr und ohne Euro

 

 

3. Demokratie A-Z

 

Bei der Verwirklichung des Szenarios EU* spielen wir Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa (online) die zentrale Rolle:

  • Wir Bürgerinnen und Bürger aller europäischer Länder bestimmen in einem ersten europaweiten Referendum, wie und ob überhaupt unser Land in unserem Europa mitwirken soll; sodann haben wir auch in jedem wichtigen Umsetzungsschritt das letzte Wort, und nicht zuletzt tragen auch wir die Hauptverantwortung für unser neues Europa. 

  • Deshalb sind alle wahren Europäerinnen und Europäer - Befürworter, Gegner und Kritiker der EU - eingeladen, unser demokratisches, vielfältiges, prosperierendes starkes und nachhaltiges Europa zu unterstützen, das Europa der Bürger, mit und für uns Bürgerinnen - unser Friedensprojekt*, das in der ganzen Welt leuchten soll für DemokratieFrieden, Freiheit, Gerechtigkeit. Menschenrecht und Menschenwürde!

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*) Mehr zur Umsetzung von Szenario EU* s. Friedensprojekt