Bild: Das Friedenssprojekt Europa im Fluge
Das Friedensprojekt Europa im Fluge

Friedensprojekt Europa!

1. Auf demokratischem Weg in die Demokratie!

 

Das Szenario EU* kann durch die Bürger, mit den Bürgern und für die Bürgerinnen und Bürger zum europäischen Friedensprojekt werden. Den Anstoss dazu können sie auf „Our New Europe“ geben; die anschliessende Umsetzung in gesamteuropäischen Referenden.

 

Die Bürger haben in allen wichtigen Fragen das letzte Wort. Die Krisen (Brexit, Euro, Flüchtlingen, Ukraine) werden als Chancen genutzt. Als Grundlage dient eine neue Europäische Verfassung, die auf demokratischem Weg erarbeitet, in Kraft gesetzt und umgesetzt werden muss.


2. Krisen - Chancen für unser neues Europa!

2.1 Brexit

Weitere Austritte aus der Europäischen Union sollen vermieden werden.

 

Der Brexit soll zur Schaffung eines prosperierenden, demokratischeren und vielfältigen Europa beitragen. In diesem Europa sollen alle Länder, auch Grossbritannien den von seinen Bürgerinnen und Bürgern bestimmten Platz finden (z.B. auch im gemeinsamen Markt oder in der grossen europäischen Freihandelszone).

 

2.2 Flüchtlinge

Eine Еuropäische Flüchtlingsunion besteht aus gleichgesinnten europäischen Ländern. Sie wird verstärkt durch freiwillige Vereinbarungen mit den übrigen Ländern Europas sowie mit Herkunfts- und Transitländern der Flüchtlinge.

  

Die Union ist die Grundlage für eine wirksame, den Bedürfnissen der Flüchtlige und den Möglichkeiten aller Länder Europas Rechnung tragende, demokratisch abgestützte, gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik.

 

 


2.3 Euro

Eine enge Wirtschafts-, Fiskal- und Währungsunion mit einer europäischen Wirtschaftsregierung, Transferzahlungen und Finanzausgleich zwischen reicheren und ärmeren Ländern sowie Bestimmungen über Aufnahme und Austritt soll den Euro stabilisieren, legitimieren und stützen. 

 

Alle Länder, welche dieser Union nicht beitreten wollen, können sich dem Gemeinsamen Europäischen Markt oder einer Europäischen Freihandelszone anschiessen. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit und der freie Handel  bringen dem Kontinent Wohlstand, Stabilität und Nachhaltigkeit.

 

2.4 Ukraine, Russland, Syrien,...

Eine gemeinsame Aussen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik mit variabler Geometrie gibt Europa das ihm zukommende Gewicht auf globaler Ebene.

Der Konflikt in der Ukraine wird (unter Einbezug Russlands und der USA) beigelegt. Die Ukrainerinnen und Ukrainer entscheiden per Referendum über die Zukunft ihres Landes, z.B. für einen neutralen, konföderalen (dezentralen) Brückenstaat zwischen Ost und West in einer grossen europäischen Freihandelszone von Wladiwostok bis Reykjavik.

 


3. Verfassung für ein Europa der Bürger

 

Ein neues, vielfältiges, demokratisches Europa kann nur auf demokratischem Weg – mit den Bürgerinnen und Bürgern – entstehen; es muss sich auf eine neue Verfassung abstützen. Diese wird von einem von den Bürgern aller teilnehmenden Länder gewählten Verfassungsrat erarbeitet und verabschiedet und dann in jedem Land per Referendum ratifiziert und in Kraft gesetzt.


Die Verfassung liefert die Grundlagen für die direkte Demokratie sowie für eine flexible, subsidiäre Gemeinschaft Europäischer Staaten (GES) mit variabler Geometrie, d.h. auch mit einer politisch integrierten Wirtschafts- und Währungsunion, einer wirksamen und humanitären Flüchtlingsunion und einer gemeinsamen europäischen Aussen- und Sicherheitspolitik.

 

Präambel

 

"Wir Bürgerinnen und Bürger geben uns die folgende Verfassung für eine demokratische und vielfältige, starke und friedensstiftende, freie, gerechte und prosperierende, allen europäischen Ländern offen stehende Gemeinschaft Europäischer Staaten (GES)".

 

Download
Europa der Bürgerinnen und Bürger
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4. Demokratie + Bürger: Lernprozess per Referenden!

 

Unmündige, resignierte, sich von den europäischen Behörden ignoriert fühlende, frustrierte Bürger sind das Ende des Friedensprojekts Europa!

 

Wichtigste Voraussetzung für ein gemeinsames, erfolgreiches und prosperierendes Europa - und damit für die Umsetzung des Europäischen Friedensprojekts - sind Millionen von mündigen, interessierten, engagierten und begeisterten Europäerinnen und Europäer.

  

Gibt es sie? Positive und negative Erfahrungen (z.B. in der Schweiz, aber auch in der EU) zeigen:

 

  • Nichts kann das Interesse an Europa besser wecken, als ein für alle Länder massgebliches Referendum über die Zukunft Europas in ganz Europa.
    bbb
  • Nichts kann das Zusammengehörigkeitsgefühl unter allen Europäerinnen und Europäern nachhaltiger sichern, nichts die bürgerliche Besonnenheit und Weitsicht und die direkt-demokratischen Kompetenzen der Bürgerinnen und Bürger besser fördern als in der Verfassung festgelegte Volksentscheide über alle wesentlichen Fragen Europas.
  • Nichts kann die Begeisterung und das Engagement der Bürgerinnen und Bürger für ihr Europa mehr fördern als regelmässige, offene und faire Abstimmungskämpfe über Europa!

  • Nichts stärkt die Gewissheit der Europäerinnen und Europäer, als mündige Bürger von Brüssel ernst genommen zu werden mehr, als die Möglichkeit, über die wesentlichen gesamteuropäischen Fragen selber entscheiden zu können.
  • Nichts frustriert die Bürgerinnen und Bürger mehr als Politiker, die Volksentscheide ignorieren, missachten, zurückweisen oder für ihre eigenen Zwecke missbrauchen.

Ein demokratisches, vielfältiges Europa der Bürger, mit den Bürgern und für die Bürgerinnen und Bürger ist die beste Garantie dafür, dass die vielen Länder, Völker und Kulturen Europas miteinander in Frieden, Freiheit und Prosperität leben und zusammenarbeiten können. 

 

Ein solches Europa kann auch auf globaler Ebene die ihm gebührende, beispielgebende politische, wirtschaftliche und den Frieden sichernde Rolle übernehmen. Das europäische Friedensprojekt wird Wirklichkeit!