Bild: Europa: Leuchtturm - Friedensprojekt - Wertegemeinschaft
* Friedensprojekt - Wertegemeinschaft

Friedensprojekt Europa

1. Demokratie, Frieden, Freiheit, Menschenrechte

Mit und für uns Bürgerinnen und Bürger

  

Alle Völker Europas wollen den Frieden und eine gute Nachbarschaft! Niemand will Kriege wie im 19. und 20. Jahrhundert, die nur unendlich viel Leid, Hunger und Elend brachten. Alle europäischen Länder möchten eine vielfältige, prosperierende Zusammenarbeit in sovielen Bereichen wie möglich.

  

Aber braucht es dafür einen europäischen Superstaat, eine immer engere, zentralistischere, mächtigere Union, in der wir Bürgerinnen und Bürger nur gerade alle 5 Jahre einmal an die Urnen gerufen werden, um das "Europäische" Parlament zu wählen? 

 

Die EU ist seit Jahren von Krisen (Euro, Flüchtlinge, Brexit, Ukraine / Russland, Corona ,...) geschüttelt und immer mehr auch direkt durch ihre Gegner und die EU-kritischen Parteien bedroht. Sie ist tief gespalten zwischen den Ländern in Ost- und West-, Nord- und Südeuropa. Viele dringend nötige Reformen scheitern an internen Querelen und an der fehlenden Kompromissbereitschaft "Brüssels".

Auf alle Probleme hat die EU stets nur eine Antwort: sie fordert immer mehr Macht, um möglichst bald als Vereinigte Staaten von Europa (USE) eine führende Position in der Welt einzunehmen. Referenden und die direkte Demokratie sind in diesem Zusammenhang für "Brüssel" ein Albtraum, weil sie den angeblich "alternativlosen" Integrationsprozess blockieren und uns Bürgerinnen und Bürger ohnehin "überfordern" würden! 

Wenn wir also wirklich ein ein neues, demokratisches, vielfältiges und prosperierendes Europa wollen, in dem wir mündige Bürger in Referenden das letzte Wort haben, müssen wir dies selber durchsetzen - bottom-up, mit den Mitteln des 21.Jh., für das 21.Jh., in einer viral-demokratischen Bürgerrevolte online!


Deshalb fordern wir jetzt In unserem demokratischen Manifest ein neues Europa
 für das 21. Jahrhundert, das wir überzeugten Europäerinnen und Europäer ohne Verzug innert wenigen Jahre verwirklichen wollen:

  1. Als erstes lancieren wir in ganz Europa eine Grundsatzdiskussion online über die Zukunft Europas: Alle Bürgerinnen und Bürger überall in Europa sind aufgerufen, hier und jetzt für unser neues Europa zu stimmen und gleichzeitig mindestens 2 Freunde dafür zu mobilisieren, so dass innert weniger Wochen ein gewaltiger, viral-expontiell wachsender Chor von vielen Millionen Europäerinnen und Europäer immer stärker und unüberhörbar ein neues Europa mit allgemeinem Stimm- und Wahlrecht und mehr Demokratie verlangt!
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  2. Brüssel und die Politiker in ganz Europa müssen entsprchend handeln: Sie können den Zerfall der EU nur noch verhindern, indem sie rasch und entschlossen die Schaffung eines flexiblen und prosperierenden Europa für und mit uns Bürgerinnen und Bürgern in die Wege leiten!
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  3. Unser immer stärker werdender, jederzeit kurzfristig mobilisierbares Millionen-Heer engagierter Bürger und überzeugter Europäerinnen in ganz Europa sorgt mittels ständig drohenden, Internet-gestützten, gesamteuropäischen Referenden dafür, dass unser neues Europa als Friedensprojekt und europäische Wertegemeinschaft innert weniger Jahre auf demokratischem Weg verwirklicht wird und sich zum Wohle aller beteiligter Länder und Völker nachhaltig und erfolgreich weiter entwickelt (EU*)!

 

 


 

Ziel
Unser neues Europa - für uns Bürger/innen!

 

 

1.   Ein vielfältiges, demokratisches, weltoffenes Europain dem wir Bürger und Bürgerinnen per Referendum bestimmen, welche Fragen wir in Europa selbst, ebenfalls in Referenden, entscheiden wollen: Rolle unseres Landes in Europa, Euro,  Verfassung, Immigration, Pandemien, Klima.. 

 

2.   Ein prosperierendes, starkes, subsidiäres Europa von Wladiwostok bis Reykjavik, in welchem alle Länder nach dem Willen ihrer Bürgerinnen und Bürger friedlich und zum Nutzen Aller zusammenarbeiten!

3.   Ein Europa, das uns erst nimmt als Souverän und verantwortungs- und selbstbewusste, engagierte, mündige Bürger und überzeugte, kritische Europäer - denn wir haben das letzte Wort in Europa - mit dem Stimmzettel!

  

 

 

Weg 
Demokratisch
 - mit uns Bürger/innen! 

 

2020

-
2021

I. Corona-Chance - Our New Europe jetzt!

  1. Bürgerrevolte viral: Millionen fordern vielfältiges, demokratisches Europa!
  2. Macht/Paradigmawechsel: Brüssel und Politiker nutzen Krisen als Chancen für Europa - für und mit uns Bürgern! 
 

2022

-
2030

 

II. Demokratische Umsetzung on-/offline

  1. Referendum "Mein Land in Europa":
    • Kerneuropa, gemeinsamer Markt oder Freihandelszone?
    • Im Verfassungsgebungsprozess?
  2. Neue europäische Verfassung:
    • Direktwahlen des Verfassungsrats 
    • Ratifizierung in nationalen Referenden
  3. Erste Europa-Wahlen: Parlament,...

 

 


2. Jede Krise eine Chance!

2.1  Corona - Pandemien

 

Corona entzündet eine gewaltige  demokratische virale Bürgerrevolte in ganz Europa - für ein neues vielfältiges, demokratisches Europa der Bürger, mit und für uns Bürgerinnen und Bürger, ein Europa, in welchem sowohl EU-Befürworter, wie EU-Gegner und EU-Kritiker mittels Referenden auch über die Kompetenzen zur Bekämpfung von Pandemien in Europa bestimmen können:

  1. Die EU-Befürworter können als Mitglieder des politisch integrierten Kerns unseres neueun Europa die Führungsrolle Europas in der Bekämpfung von Pandemien festlegen und diese Verantwortung an eine neue Europäische Gesundheitsunion delegieren.
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  2. Die EU-Gegner und die EU-Kritiker können als Mitglieder der europäischen Freihandelszone oder des Gemeinsamen europäischen Marktes (mit freiem Verkehr von Gütern, Dienstleistungen und Kapital, aber nicht von Personen) die Prioritäten und die Verantwortung ihrer Länder für alle erforderlichen Massnahmen in Pandemien bekräftigen - und sich gleichzeitig für eine bessere internationale Koordination der Pandemie-Bekämpfung auf globaler Ebene durch die Schaffung einer effizienten, unabhängigen Stelle bei der UNO / WHO einsetzen. 

Corona - eine Chance für unser neues Europa!
Unser
 neues Europa - eine Chance für

eine effiziente globale Pandemienstrategie!

 

2.2   Klimawandel

 

In unserem neuen Europa können alle Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa - Klima-Verzweifelte, Besorgte, und Skeptiker - in Referenden die europäische Energie- und Klimapolitik festlegen und damit einen wesentlichen Beitrag leisten zur Lösung der globalen Klimakrise:

  1. Den oft verzweifelt wirkenden Anhängern von Greta Thunberg und der Klimajugend bietet der politisch integrierte Kern unseres neue Europa eine ideale Plattform für die praktische Verwirklichung ihrer radikalen Forderungen mit demokratischen Mitteln.

  2. Die Anhänger einer globalen Führung Europas auch im Klimabereich können dies als Mitglieder des politisch integrierten Kerns unseres neuen Europa in Referenden durchsetzen.

  3. Die Anhänger einer optimalen globalen Klima-Strategie können ihre Verantwortung für das Klima in einer globalen Bürgerallianz als Bürger auf allen politischen Ebenen in Gemeinde, Region, Nation, Europa und der Welt wahrnehmen - in unserem neuen Europa im Gemeinsamen Europäischen Markt oder der Freihandelszone, v.a. mit einer ganz Europa und dem globalen Klima dienenden Zusammenarbeit in Handel, Wirtschaft, Verkehr, Forschung und Bildung.

Klimakrise - Chance für unser neues Europa!

Unser neues Europa - Chance für das Klima und für eine maximale globale CO2-Reduktion! 

 

 


2.3  Brexit

 

Alle Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa, inklusive Grossbritanniens, können in unserem neuen Europa in einem ersten gesamteuropäischen Referendum bestimmen, welche Rolle ihr Land im neuen Europa spielen soll (d.h. entweder in seinem politisch integrierten Kerneuropa oder im gemeinsamen Markt oder in einer grossen europäischen Freihandelszone).

 

Auch Brexiteers und EU-Gegner, die wollen, dass auch ihr Land von der erfolgreichen wirtschaftlichen Zusammenarbeit aller Länder in Europa profitieren kann, werden für dieses neue Europa stimmen!

 

2.4  Flüchtlinge

 

Eine neue Flüchtlingsunion gleichgesinnter europäischer Länder - verstärkt durch freiwillige Vereinbarungen mit den übrigen Ländern Europas sowie mit Herkunfts- und Transitländern der Flüchtlinge - soll die Basis bilden für eine wirksame, demokratisch abgestützte europäische Flüchtlingspolitik, die sowohl die Bedürfnisse der Flüchtlinge wie die unterschiedlichen Möglichkeiten der beteiligten Länder berücksichtigt.

 

Einer solchen flexiblen Flüchtlingsunion in unserem neuen Europa können sich EU-Befürworter, -Gegner und -Kritiker anschliessen!

 

 


2.5  Euro, Wirtschaftspolitik

 

Eine enge Wirtschafts-, Fiskal- und Währungsunion (EWU) mit eigener EU-Wirtschaftsregierung, EU-Steuern und speziellem Budget, Transferzahlungen und Finanzausgleich zwischen den reicheren und ärmeren Ländern der Kernunion soll den Euro stabilisieren, legitimieren und stützen. 

 

Alle europäischen Länder, welche dieser Union nicht beitreten wollen, können sich einer grossen europäischen Freihandelszone  oder dem gemeinsamen europäischen Markt / dem neuen europäischen Wirtschaftsraum (EWR; freier Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr, ohne freier Personenverkehr und ohne Euro) anschiessen. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit und der freie Handel bringen dem ganzen Kontinent Wohlstand und Stabilität.

 

Von dieser flexiblen, erfolgreichen und umfassenden wirtschaftlichen Zusammenarbeit in unserem neuen Europa können alle europäischen Länder profitieren!

 

 

2.6  Ukraine, Russland, Aussenpolitik

 

Eine gemeinsame Aussen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der willigen Länder soll Europas Position in der Welt stärken. Jedes europäische Land soll dazu seinen Beitrag gemäss dem Entscheid seiner Bürger leisten.

 

Der Konflikt in der Ukraine soll (unter Einbezug Russlands, Europas, evtl. der USA) beigelegt werden. Die Bewohner der Krim sollen in einem (international kontrollierten) Referendum über ihre Zugehörigkeit zu Russland oder zur Ukraine, und die Ukrainerinnen und Ukrainer über die Zukunft ihres Landes entscheiden können, z.B. als neutraler, konföderaler (dezentraler) Staat in einer grossen europäischen Freihandelszone von Wladiwostok bis Reykjavik, als Prosperität schaffende und Frieden stiftende Brücke zwischen Ost- und Westeuropa.  

 

EuropaRussland und die USA sollten diese Volksverdikte akzeptieren und wenn nötig garantieren!

 

 

 


3. Demokratische Verfassung

Bürgerrechte und -Pflichten, Vielfalt, Subsidiarität

 

Unser neues, vielfältiges, demokratisches Europa muss auf demokratischem Weg von unten nach oben – mit und für uns Bürgerinnen und Bürger – geschaffen werden und sich auf eine neue europäische Verfassung abstützen. Diese soll von einem von uns Bürgerinnen und Bürgern in allen teilnehmenden Ländern gewählten Verfassungsrat beraten und verabschiedet und dann in jedem Land per Referendum ratifiziert und in Kraft gesetzt werden.


Die neue Verfassung definiert den Begriffe direkten Demokratie für die vielfältige, subsidiäre Gemeinschaft freier, souveräner Europäischer Staaten (GES). Zu dieser Gemeinschaft gehören: Eine politisch integrierte Wirtschafts- und Währungsunion (EWU); ein gemeinsamer Markt/Wirtschaftsraum (EWR); eine ganz Europa umfassende Freihandelszone; eine wirksame und humanitäre, allen dienende Flüchtlingsunion; eine gemeinsame europäische Aussen- und Sicherheitspolitik der willigen Länder. 

 

Entscheidend für dieses neue, demokratische, vielfältige Europa sind die verfassungsmässig festgelegten Rechte und Pflichten der Bürgerinnen und Bürger sowie die Grundsätze von Subsidiarität und Föderalismus (im deutschsprachigen Sinn einer dezentralen Konföderation). Diesbezüglich stützt sich der vorliegende Entwurf v.a. auf die Verfassung der Schweiz

 

Im Vergleich zur heutigen Schweiz ist die GES jedoch:

  • Vielfältiger: Die GES umfasst viel mehr unterschiedliche Kulturen und Sprachen als die Schweiz; und die Länder des (neuen) EWR / gemeinsamen Marktes sowie der europäischen Freihandelszone sind autonomer als die heutigen Schweizer Kantone;
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  • Weniger direkt-demokratisch: Die Mitgliedsländer der Gemeinschaft können ihre unterschiedlichen nationalen politischen Strukturen und Institutionen beibehalten, z.B die parlamentarische Demokratie (selbst im politisch integrierten Kerneuropa). 

 

Im Vergleich zur heutigen EU ist die GES:

  • Grösser: Alle europäischen Länder zwischen Wladiwostok und Reykjavik sind eingeladen, sich am neuen Europa in der von ihren Bürgerinnen und Bürgern zu bestimmenden Form zu beteiligen;
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  • Demokratischer: Auf Ebene GES gibt es regelmässig verfassungsmässig festgelegte Volksabstimmungen, v.a. Verfassungsinintiativen und Gesetzesreferenden sowie demokratische Wahlen (Parlament, Regierung, Gericht);
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  • Vielfältiger, weniger zentralisiert: Abgesehen vom politisch integrierten Kerneuropa behalten die Mitgliedsländer ihre politische, kulturelle, wirtschaftliche und soziale Unabhängigkeit. Trotzdem können sie sich mit bilateralen Abkommen an gemeinsamen Projekten, Programmen und Aufgaben beteiligen (z.B.  Flüchtlinge, Forschung, Bildung, Verkehr und Kommunikation); 
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  • Subsidiärer: An die GES sollen keine Aufgaben delegiert werden, welche die Mitgliedsländer selbst ebenso gut oder sogar besser erledigen können. Die Bürgerinnen und Bürger bestimmen, welche Kompetenzen delegiert werden sollen.

Verfassung für ein neues Europa - Präambel  


"Für ein demokratisches und vielfältiges, starkes und friedliches, prosperierendes, nachhaltiges und subsidiäres, freies und gerechtes, allen europäischen Ländern offen stehendes Europa geben sich die Bürgerinnen und Bürger der teilnehmenden Länder folgende Verfassung für die Gemeinschaft Europäischer Staaten: ..."   

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4. Der demokratische Weg

Referenden schaffen Vertrauen...!

 

Es gibt keine wahre Demokratie ohne gegenseitiges Vertrauen zwischen Staat und Bürgern - und es gibt keinen besseren Weg zu diesem Vertrauen als Referenden - denn:

 

Nichts stärkt dermassen das Interesse von uns Bürgerinnen und Bürgern an Europa, unsere Einsatzbereitschaft für Europa, unser Zusammengehörigkeitsgefühl, unser demokratisches Verantwortungsbewusstsein und unsere Gewissheit, von Europa ernst genommen zu werden, wie regelmässige, in der Verfassung festgelegte Referenden, in welchen wir nach offenen, fairen, instruktiven, oft auch heftigen, aber stets respektvollen Abstimmungskämpfen alle wesentlichen Fragen Europas entscheiden!

 

Umgekehrt frustriert uns nichts dermassen wie Politikerinnen und Politiker, die Volksentscheide ignorieren, missachten, zurückweisen, für eigene Zwecke und ihre Karrieren missbrauchen oder gar wiederholen lassen, bis ihnen die Resultate passen! 

 

 

...und Kontrolle der Macht!

 

Jeder Versuch "Brüssels" und der Europa-Politiker, ihr immer mächtigeres, zentralistischeres Europa von oben herab, ohne oder sogar gegen uns Bürgerinnen und Bürger und ohne Referenden durchzusetzen, z.B. mit einer nicht demokratisch entstandenen Verfassung (2005), oder mit einem gigantischen Solidaritätsfonds (2020), ist zum Scheitern an Europas Vielfalt und an uns mündigen Bürgerinnen und Bürgern verurteilt!

 

Um unser neues, demokratisches, prosperierendes, vielfältiges und nachhaltiges Europa, das Friedensprojekt Europa und eine europäische Wertegemeinschaft zu schaffen, braucht es das gegenseitige Vertrauen zwischen uns Bürgern und "Brüssel"; es braucht Politiker, die uns Bürgerinnen als ihren Souverän ernst nehmen; und es braucht zuallererst Millionen verantwortungsbewusste Bürger und Bürgerinnen, überzeugte Europäerinnen und Europäer, die einander Vertrauen schenken und bereit sind, ihre Verantwortung für Europa wahrzunehmen und dafür zu kämpfen, demokratisch, online, für und mit Referenden - hier und jetzt!

 

 

 


5. Wir schaffen das - mit Referenden!

Millionen überzeugte Europäer!

  1. EU-Befürworter, die den Zusammenbruch der EU unbedingt vermeiden, Europa in allen Bereichen nachhaltig stärken und die Teilnahme ihres Landes in unserem politisch integrierten Kerneuropa sicherstellen wollen;
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  2. EU-Gegner, die wollen, dass auch ihr Land von der prosperierenden, erfolgreichen wirtschaftlichen Zusammenarbeit in unserem neuen grossen Europa profitieren kann, v.a. als Mitglied der grossen europäischen Freihandelszone oder des gemeinsamenen Marktes;
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  3. Von der EU frustrierte Bürgerinnen und Bürger, die sich erstmals von Europa ernst genommen fühlen und deshalb beginnen, unserem Europa Vertrauen zu schenken und sich für dieses neue, demokratische, vielfältige Europa einzusetzen;
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  4. Alle Bürgerinnen und Bürger, die mittels Referenden in sämtlichen wichtigen europäischen Fragen das letzte Wort beanspruchen und mehr als nur 1 Mal alle 5 Jahre (in den "Europawahlen") abstimmen wollen!

Unser neues Europa!

 

Unser Millionen-Heer mündiger und kritischer Bürger und Bürgerinnen und überzeugter Europäerinnen und Europäer in ganz Europa sorgt mit dem permanent drohenden Damoklesschwert der Referenden dafür, dass unser neues Europa rasch und auf demokratischem Weg zustande kommt:

  1. Ein flexibles, prosperierendes Europa, das Krisen als Chancen nutzt für eine erfolgreiche, lebendige und vielfältige Zusammenarbeit, die allen Ländern und Bewohnern in ganz Europa Wohlstand, Prosperität und Frieden bringt!
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  2. Ein subsidiäres, vielfältiges Europa mit und für uns Bürgerinnen und Bürger, in welchem wir selbst unsere europäische Identität und unsere gemeinsamen Werte im Reichtum unserer Kulturen, Sprachen und Traditionen entdecken!
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  3. Ein krisenresistentes, starkes, stabiles und nachhaltiges Europa, das als europäisches Friedensprojekt in die ganze Welt leuchtet - für Demokratie, Frieden, Freiheit, Menschenrechte und Menschenwürde!   

 


 

1. Brüssel
Wie bisher: von oben nach unten!

Bild: Ohne Referenden! - Ohne Bürger?    Foto: mobil.mz-web.de
Ohne Referenden! - Ohne Bürger?

  

2. Brexit
Nationale Unabhängigkeit!

Bild: Von oben verordnetes in/out-Referendum?
Von oben verordnetes in/out-Referendum?

  

3. Bürger
Referenden:Von unten nach oben!

Bild: Willst du dafür kämpfen?
Bist du bereit, dafür zu kämpfen?