Bild: Europa: Leuchtturm - Friedensprojekt - Wertegemeinschaft
* Friedensprojekt - Wertegemeinschaft

Friedensprojekt Europa

1. Mit und für uns Bürger/innen!

Demokratisch zur Demokratie!

 

Die EU ist seit Jahren von Krisen (Euro, Flüchtlinge, Brexit, Ukraine / Russland, Corona,...) geschüttelt und immer mehr auch direkt durch ihre Gegner und die EU-kritischen Parteien bedroht. Sie ist tief gespalten zwischen den Ländern in Ost- und West-, Nord- und Südeuropa. Viele dringend nötige Reformen scheitern an internen Querelen und an der fehlenden Kompromissbereitschaft "Brüssels".

Auf alle Probleme hat die EU stets nur eine Antwort: sie fordert immer mehr Macht, um möglichst bald als Vereinigte Staaten von Europa (USE) eine führende Position in der Welt einzunehmen. Völlig unbrauchbar sind in diesem Zusammenhang für "Brüssel" die direkte Demokratie und Referenden, weil diese den angeblich "alternativlosen" Integrationsprozess blockieren und uns Bürgerinnen und Bürger lediglich "überfordern" würden! 

Wenn wir also wirklich ein ein neues, demokratisches, vielfältiges Europa wollen, in welchem wir mündige Bürgerinnen und Bürger in Referenden das letzte Wort haben, benötigen wir dringend eine politisch überzeugende Strategie bottom-up-Strategie - eine eindrückliche, friedliche  Demonstration unserer geballten direkt-demokratischen Macht, die jeden noch so heftigen Widerstand der Politiker in Brüssel und überall in Europa hinwegfegt - in drei Schritten:

  1. Als erstes lancieren wir in ganz Europa eine Grundsatzdiskussion online über die Zukunft Europas: Alle Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, hier und jetzt für ihr neues Europa zu stimmen und gleichzeitig mindestens 2 Freunde dafür zu mobilisieren, so dass innert weniger Wochen viele Millionen Europäerinnen und Europäer in einen viral-exponentiell sich verstärkenden Hilfeschrei nach mehr Demokratie und Bürgerrechten einstimmen!

  2. Brüssel und die Politiker in ganz Europa müssen handeln: Sie können den Zusammenbruch der EU nur noch verhindern, indem sie rasch und entschlossen die Schaffung eines flexiblen und prosperierenden Europa für und mit uns Bürgerinnen und Bürgern in die Wege leiten!
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  3. Das immer stärker werdende, jederzeit kurzfristig mobilisierbare Millionen-Heer engagierter Bürger und überzeugter Europäerinnen in ganz Europa sorgt mittels ständig drohenden, Internet-gestützten, gesamteuropäischen Referenden dafür, dass unser neues Europa als Friedensprojekt und europäische Wertegemeinschaft demokratisch innert weniger Jahre verwirklicht wird und sich dann zum Wohle aller beteiligter Länder und Völker nachhaltig und erfolgreich weiter entwickelt (EU*)!

 


 

Ziel
Unser neues Europa - für uns Bürger/innen!

 

1.   Ein vielfältiges, demokratisches, weltoffenes Europain dem wir Bürger und Bürgerinnen per Referendum bestimmen, welche Fragen wir in Europa selbst, ebenfalls in Referenden, entscheiden wollen (Rolle unseres Landes in Europa, Verfassung, Euro, Immigration...). 

 

2.   Ein prosperierendes, starkes, subsidiäres Europa von Wladiwostok bis Reykjavik, in welchem alle Länder nach dem Willen ihrer Bürgerinnen und Bürger friedlich und zum Nutzen Aller zusammenarbeiten!

3.   Ein Europa, das uns erst nimmt als Souverän und engagierte, verantwortungs- und selbstbewusste, Bürger und überzeugte, kritische Europäerinnen -  die in Europa das letzte Wort haben - mit dem Stimmzettel!

  

 

 

Weg 
Demokratisch
 - mit uns Bürger/innen! 

 

2020

-
2021

I. Corona-Chance - Our New Europe online!

  1. Bürgerrevolte viral: Millionen fordern vielfältiges, demokratisches Europa!
  2. Macht/Paradigmawechsel: Brüssel und Politiker nutzen Krisen als Chancen für Europa - für und mit uns Bürgern! 
 

2022

-
2030

 

II. Demokratische Umsetzung on-/offline

  1. Referendum "Mein Land in Europa":
    • Kerneuropa/gem.Markt/Freihandel?
    • Im Verfassungsgebungsprozess?
  2. Neue europäische Verfassung:
    • Direktwahlen des Verfassungsrats 
    • Ratifizierung mit nat. Referenden
  3. Erste Europa-Wahlen: Parlament,...

 

 


2. Jede Krise eine Chance!

2.1  Pandemien

Die Corona-Krise ist eine riesige Chance für Europa und für uns Bürgerinnen und Bürger: 

  1. Wir können den Durchbruch schaffen zu einem neuen, demokratischen, vielfältigen, nachhaltigen Europa mittels einer auch von dir ausgelösten viralen friedlichen Bürgerrevolution online in ganz Europa!
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  2. In der existentiellen Corona-Notlage, geprägt von sehr unterschiedlichen nationalen, regionalen und lokalen Anforderungen und Auswirkungen, war v.a. auf nationaler Ebene rasches Handeln das Gebot der Stunde, während globale und übernationale Organisationen und die EU in den Hintergrund treten mussten - und die Regierungen in ganz Europa immer mehr auch an die Selbstverantwortung ihrer mündigen Bürgerinnen und Bürger appellierten!
    vvv
  3. Im Hinblick auf die zu erwartenden zukünftigen Pandemien müssen daher jetzt dringendst auf nationaler und lokaler Ebene wirksame, rasch einsetzbare und anpassbare, international zu koordinierende Massnahmen zum Schutz von Bevölkerung und Wirtschaft vorbereitet werden (Ausgangssperren, Grenzschliessungen, Notgesetze, Finanzhilfen)Nötig ist ferner ein funktionierendes unabhängiges globales Monitoring- und Alarmsystem bei der UNO/WHO)!
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  4. Auch Länder, welche ihre Verantwortung und Kompetenzen für die Vorbereitung und Koordination künftiger Pandemien (inkl. Multi-Milliarden-Pakete für Gemeinschaftshilfe) an ein politisch integriertes (Kern)-Europa abtreten wollen, können dies im Rahmen unseres neuen, vielfältigen Europa tun!

2.2   Klimawandel

Die Klimakrise kann nur auf globaler Ebene gelöst werden! Die insbesondere von Greta Thunberg und der Klimajugend geforderten apokalyptisch-einschneidenden Massahmen sind nachhaltig nicht realisierbar - ausser in einer Diktatur! Und die jährlichen globalen Mega-Klima-Konferenzen der UNO haben ausser viele wohl tönende Versprechen wenig gebracht!

 

Auch die Klimakrise kann jedoch als Chance genutzt werden, indem wir uns als verantwortungsbewusste, mündige Bürgerinnen und Bürger weltweit (beginnend in den Industrieländern) und auf allen Ebenen in einer Bürger-Allianz für ein umfassendes, effizientes, subsidiäres und wirksames, globales Klima-Programm engagieren: 

  1. Als Konsumentinnen und Konsumenten, indem wir freiwillig unsere persönlichen CO2-Emissionen durch einen ökologischeren Lebensstil signifikant vermindern;
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  2. Als Bürgerinnen und Bürger, indem wir uns in unserer Gemeinde, Region, in unserem Land und in Europa für die auf jeder dieser Ebenen geeignetsten und wirksamsten klimarelevanten Massnahmen einsetzen, womöglich mittels Referenden;
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  3. Als Bewohnerinnen und Bewohner dieser einen Welt, indem wir uns engagieren für ein globales UNO/WHO-Klima-Monitoring - ergänzt mit einem CO2-Emissionshandelssystem der willigen Länder und einem freiwilligen internationalen «Klima-Cent» (von z.B. 0.1 cent/Liter auf fossilen Brenn- und Treibstoffen) zur Finanzierung der global wirksamsten Klimaschutzmassnahmen, v.a. auch in den ärmsten Gegenden der Welt.


2.3  Brexit

 

Alle Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa, inklusive Grossbritanniens, können in unserem neuen Europa in einem ersten gesamteuropäischen Referendum bestimmen, welche Rolle ihr Land in Europa spielen soll (d.h. entweder im politisch integrierten Kerneuropa oder im gemeinsamen Markt oder in einer grossen europäischen Freihandelszone).

 

Auch Brexiteers und EU-Gegner, die wollen, dass auch ihr Land von der prosperierenden wirtschaftlichen Zusammenarbeit in ganz Europa profitieren kann, sollten für unser neues Europa stimmen!

 

2.4  Flüchtlinge

 

Eine neue Flüchtlingsunion gleichgesinnter europäischer Länder - verstärkt durch freiwillige Vereinbarungen mit den übrigen Ländern Europas sowie mit Herkunfts- und Transitländern der Flüchtlinge - soll die Basis bilden für eine wirksame, demokratisch abgestützte europäische Flüchtlingspolitik, die sowohl die Bedürfnisse der Flüchtlinge wie die unterschiedlichen Möglichkeiten der beteiligten Länder berücksichtigt.

 

Einer solchen flexiblen Flüchtlingsunion können sich EU-Befürworter, -Gegner und -Kritiker anschliessen!

 

 


2.5  Euro, Wirtschaftspolitik

 

Eine enge Wirtschafts-, Fiskal- und Währungsunion (EWU) mit eigener Regierung, EU-Steuern und speziellem Budget, Transferzahlungen und Finanzausgleich zwischen den reicheren und ärmeren Ländern der Kernunion soll den Euro stabilisieren, legitimieren und stützen. 

 

Alle europäischen Länder, welche dieser Union nicht beitreten wollen, können sich einer grossen europäischen Freihandelszone  oder dem gemeinsamen europäischen Markt / dem neuen europäischen Wirtschaftsraum (EWR), mit freiem Waren-, Dienstleistungs- und Kapital-, aber ohne freien Personenverkehr und ohne Euro anschiessen. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit und der freie Handel bringen dem ganzen Kontinent Wohlstand und Stabilität.

 

Von dieser flexiblen und umfassenden wirtschaftlichen Zusammenarbeit können alle Länder Europas profitieren!

 

 

2.6  Ukraine, Russland, Aussenpolitik

 

Eine gemeinsame Aussen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der willigen Länder soll Europas Position in der Welt stärken. Jedes europäische Land soll dazu seinen Beitrag gemäss dem Entscheid seiner Bürger leisten.

 

Der Konflikt in der Ukraine soll (unter Einbezug Russlands, Europas, evtl. der USA) beigelegt werden. Die Bewohner deKrim sollen in einem (international kontrollierten) Referendum über ihre Zugehörigkeit zu Russland oder zur Ukraine, und die Ukrainerinnen und Ukrainer über die Zukunft ihres Landes entscheiden können, z.B. als neutraler, konföderaler (dezentraler) Staat in einer grossen Freihandelszone von Wladiwostok bis Reykjavik, als Prosperität schaffende und Frieden stiftende Brücke zwischen Ost- und Westeuropa.  

 

EuropaRussland und die USA sollten diese Volksverdikte akzeptieren und wenn nötig garantieren!

 

 

 


3. Demokratische Verfassung

Bürgerrechte und -Pflichten, Vielfalt, Subsidiarität

 

Unser neues, vielfältiges, demokratisches Europa muss auf demokratischem Weg von unten nach oben – mit und für uns Bürgerinnen und Bürger – geschaffen werden; es muss sich auf eine neue europäische Verfassung abstützen. Diese soll von einem von uns Bürgerinnen und Bürgern in allen teilnehmenden Ländern gewählten Verfassungsrat erarbeitet und verabschiedet und dann in jedem Land per Referendum ratifiziert und in Kraft gesetzt werden.


Die neue Verfassung definiert die direkte Demokratie und die variable Geomentrie einer vielfältigen, subsidiären Gemeinschaft freier, souveräner Europäischer Staaten (GES). Zu dieser Gemeinschaft gehören: Eine politisch integrierte Wirtschafts- und Währungsunion (EWU); ein gemeinsamer Markt/Wirtschaftsraum (EWR); eine ganz Europa umfassende Freihandelszone; eine wirksame und humanitäre, allen dienende Flüchtlingsunion; eine gemeinsame europäische Aussen- und Sicherheitspolitik der willigen Länder. 

 

Entscheidend für dieses neue, demokratische, vielfältige Europa sind die verfassungsmässig festgelegten Rechte und Pflichten der Bürgerinnen und Bürger sowie die Grundsätze von Subsidiarität und Föderalismus (im deutschsprachigen Sinn einer dezentralen Konföderation). Diesbezüglich stützt sich der vorliegende Entwurf v.a. auf die Verfassung der Schweiz

 

Im Vergleich zur heutigen Schweiz ist die GES jedoch:

  • Vielfältiger: Die GES umfasst viel mehr unterschiedliche Kulturen und Sprachen als die Schweiz; und die Länder des (neuen) EWR / gemeinsamen Marktes sowie der europäischen Freihandelszone sind wesentlich autonomer als die heutigen Schweizer Kantone;
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  • Weniger direkt-demokratisch: Die Mitgliedsländer der Gemeinschaft behalten ihre sehr unterschiedlichen politischen Strukturen und Institutionen, z.B die parlamentarische Demokratie (selbst im politisch integrierten Kerneuropa). 

 

Im Vergleich zur heutigen EU ist die GES:

  • Grösser: Alle europäischen Länder zwischen Wladiwostok und Reykjavik sind eingeladen, sich am neuen Europa in der von ihren Bürgerinnen und Bürgern zu bestimmenden Form zu beteiligen;
    xxx
  • Demokratischer: Auf Ebene GES gibt es regelmässig verfassungsmässig festgelegte Volksabstimmungen, v.a. Verfassungsinintiativen und Gesetzesreferenden sowie demokratische Wahlen (Parlament, Regierung, Gericht);
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  • Vielfältiger, weniger zentralisiert: Abgesehen vom politisch integrierten Kerneuropa behalten die Mitgliedsländer ihre politische, kulturelle, wirtschaftliche und soziale Unabhängigkeit. Trotzdem können sie sich mit bilateralen Abkommen an gemeinsamen Projekten, Programmen und Aufgaben beteiligen (z.B.  Flüchtlinge, Forschung, Bildung, Verkehr und Kommunikation); 
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  • Subsidiärer: An die GES sollen keine Aufgaben delegiert werden, welche die Mitgliedsländer selbst ebenso gut oder sogar besser erledigen können. Die Bürgerinnen und Bürger bestimmen, welche Kompetenzen delegiert werden sollen.

Verfassung für ein neues Europa - Präambel  


"Für ein demokratisches und vielfältiges, starkes und friedliches, prosperierendes, nachhaltiges und subsidiäres, freies und gerechtes, allen europäischen Ländern offen stehendes Europa geben sich die Bürgerinnen und Bürger der teilnehmenden Länder folgende Verfassung für die Gemeinschaft Europäischer Staaten: ..."   

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4. Der demokratische Weg

Vertrauen schaffen!

 

Referenden sind der Königsweg zum absolut notwendigen gegenseitigen Vertrauen zwischen Europa und uns Bürgerinnen und Bürgern und damit für ein demokratisches Europa - denn:

 

Nichts stärkt dermassen das Interesse von uns Bürgerinnen und Bürgern an Europa, unsere Einsatzbereitschaft für Europa, unser Zusammengehörigkeitsgefühl, unser demokratisches Verantwortungsbewusstsein und unsere Gewissheit, von Europa ernst genommen zu werden, wie regelmässige, in der Verfassung festgelegte Referenden, in welchen wir nach offenen, fairen, instruktiven, oft auch heftigen aber stets respektvollen Abstimmungskämpfen alle wesentlichen Fragen Europas entscheiden!

 

Umgekehrt  frustriert uns nichts dermassen wie Politikerinnen und Politiker, die Volksentscheide ignorieren, missachten, zurückweisen, für eigene Zwecke und ihre Karrieren missbrauchen oder gar wiederholen lassen, bis ihnen die Resultate passen!  

Bottom-up!

 

Jeder Versuch "Brüssels" und der Europa-Politiker, ihr immer mächtigeres, zentralistischeres Europa von oben herab, ohne uns Bürgerinnen und Bürger und ohne Referenden durchzusetzen, z.B. mit einer nicht demokratisch entstandenen Verfassung (2005), oder mit einem Multi-Milliarden-Solidaritätsfonds (2020), ist zum Scheitern an Europas Vielfalt und an seinen Bürgerinnen und Bürgern verurteilt!

 

Um unser neues, demokratisches, vielfältiges, prosperierendes und nachhaltiges Europa, das Friedensprojekt Europa und eine europäische Wertegemeinschaft zu schaffen, braucht es das gegenseitige Vertrauen zwischen Bürgern und "Brüssel"; es braucht Politiker, die uns Bürger als ihren Souverän ernst nehmen; und es braucht zuallererst und vor allem Millionen mündige Bürgerinnen und Bürger und überzeugte Europäerinnen und Europäer in in ganz Europa, die bereit sind, ihre Verantwortung für Europa wahrzunehmen, und dafür zu kämpfen, demokratisch, online, für und mit Referenden - hier und jetzt!

 

 

 


5. Wir schaffen das - mit Referenden!

Demokratie, Frieden, Freiheit, Menschenrechte!

Millionen machen mit:

  1. Die EU-Befürworter, die den Zusammenbruch der EU unbedingt vermeiden, Europa in allen Bereichen nachhaltig stärken und die Teilnahme ihres Landes in einem politisch integrierten Kerneuropa sicherstellen wollen;
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  2. Die EU-Gegner, die wollen, dass auch ihr Land von der prosperierenden Zusammenarbeit in ganz Europa, v.a. innerhalb der grossen europäischen Freihandelszone oder im gemeinsamen Markt profitieren kann;
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  3. Die von der EU frustrierte Bürgerinnen und Bürger, die sich erstmals von Europa ernst genommen fühlen und deshalb beginnen, Europa Vertrauen zu schenken und sich für ihr neues, demokratisches, vielfältiges Europa einzusetzen;
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  4. Alle Bürgerinnen und Bürger, die mittels Referenden in sämtlichen wichtigen europäischen Fragen das letzte Wort beanspruchen und mehr als nur 1 Mal alle 5 Jahre (in den "Europawahlen") abstimmen wollen!

Kampf mit dem Damoklesschwert!


Das Heer von vielen Millionen mündiger und kritischer Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa sorgt mittels permanent drohenden Referenden dafür, dass unser neues Europa rasch und auf demokratischem Weg verwirklicht wird:

  1. Ein flexibles, prosperierendes Europa, das Krisen als Chancen nutzt für eine erfolgreiche, lebendige und vielfältige Zusammenarbeit, die allen Ländern und Bewohnern Europas Wohlstand, Prosperität und Frieden bringt!
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  2. Ein subsidiäres, vielfältiges Europa mit und für uns Bürgerinnen und Bürger, in welchem wir selbst unsere europäische Identität und gemeinsamen Werte im unglaublichen Reichtum unserer Kulturen, Sprachen, Geschichten und Traditionen entdecken!
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  3. Ein krisenresistentes, starkes, stabiles und nachhaltiges Europa, das als Friedensprojekt in die ganze Welt leuchtet - für Demokratie, Frieden, Freiheit, Menschenrechte und Menschenwürde!   

 


 

1. Brüssel
Wie bisher: von oben nach unten!

Bild: Ohne Referenden! - Ohne Bürger?    Foto: mobil.mz-web.de
Ohne Referenden! - Ohne Bürger?

  

2. Brexit
Nationale Unabhängigkeit!

Bild: Von oben verordnetes in/out-Referendum?
Von oben verordnetes in/out-Referendum?

  

3. Bürger

Referenden: von unten nach oben!

Bild: Willst du dafür kämpfen?
Bist du bereit, für unser Europa zu kämpfen?