Bild: Das Friedenssprojekt Europa im Fluge
Das Friedensprojekt Europa im Fluge

Friedensprojekt Europa!

1. Europa der Bürger, mit und für die Bürger!

 

Das Szenario EU* wird zum europäischen Friedensprojekt durch die Bürger, mit den Bürgern und für die Bürgerinnen und Bürger. Sie geben den Anstoss auf „Our New Europe“ und bestimmen dann in einem zweiten Schritt die neue Richtung und den Platz ihres Landes im neuen Europa in einem europaweiten Referendum.

 

Bei der Umsetzung haben die Bürger ebenfalls das letzte Wort in Referenden und Wahlen, damit die Krisen (Brexit, Euro, Flüchtlingen Ukraine) als Chancen auf dem Weg ins neue, vielfältige, demokratische Europa genutzt werden. Auch die neue Verfassung und die Abkommen über Freihandel und Gemeinsamen Markt werden auf demokratischem Weg erarbeitet und in Kraft gesetzt.


2. Krisen sind Chancen!

 

Bereits aufgrund der existierenden Rechtsgrundlagen sollen die Krisen als Chancen für Reformen genutzt und folgende wichtige Massnahmen ohne Verzug verwirklicht werden:

 

1. Weitere Austritte aus der Europäischen Union sollen vermieden werden durch offene, konstruktiv geführte Brexit-Verhandlungen. 

 

Diese sollen zu einem prosperierenden, demokratischeren und vielfältigen Europa beitragen, in welchem alle europäischen Länder, auch Grossbritannien und allfällige andere Brexit-Kandidaten, den von ihren Bürgerinnen und Bürgern neu bestimmten Platz finden, z.B.auch im gemeinsamen Markt oder in der grossen europäischen Freihandelszone, statt  aus der Union völlig ausgeschlossen zu werden.

 

2. Der Konflikt in der Ukraine soll (unter Einbezug Russlands und der USA) beigelegt  werden: Die Ukrainerinnen und Ukrainer sollen per Referendum über die Zukunft ihres Landes entscheiden können, z.B. auch für einen neutralen, konföderalen (dezentralen) Brückenstaat zwischen Ost und West in einer grossen europäischen Freihandelszone von Wladiwostok bis Reykjavik.

 

3. Alle Aufgaben,die ebenso gut oder sogar besser von den Mitgliedsländern statt von „Brüssel“ erledigt werden können, sollen dezentralisiert werden (Subsidiaritäts- und Verhältnismässigkeitsprinzip).

4. Die europäische Bürgerinitiative soll gestärkt werden, damit die Bürger sie als einfaches, rechtlich verbindliches und wirksames Instrument für die Verwirklichung ihrer Anliegen einsetzen können.


3. Neue Rechtsgrundlagen

A. Freihandelszone und gemeinsamer Markt

 

Die Abkommen über den gemeinsamen Markt und über die Freihandelszone sollen von den beteiligten Ländern demokratisch und transparent erarbeitet werden.

 

Anschliessend sollen sie einstimmig verabschiedet, gemäss nationalem Recht ratifiziert und umgesetzt werden.


B. Politisch integrierte Kern-Union

 

Die Bürgerinnen und Bürger der zur Teilnahme an der politisch integrierten Kernunion bereiten Länder sollen ihre Vertreter in der verfassunggebenden Versammlung wählen. 

 

Die von dieser Versammlung verabschiedete Verfassung soll gemäss dem darin vorgegebenen Verfahren in Kraft gesetzt werden (Ratifizierung per Referendum in jedem Mitgliedsland). Mit dieser Verfassung bestimmen die Bürgerinnen und Bürger insbesondere die Grundlage für:

 

1. Die direkte Demokratie für alle von den Bürgern verlangten wichtigen Entscheide, z.B. Gesetzes-Referenden, Verfassungsinitiativen, Aufnahme neuer Mitglieder, Abtretung von Kompetenzen der Mitgliedsländer an „Brüssel“, Verfassungsänderungen.

 

2. Die Wirtschafts-, Fiskal- und Währungsunion mit einer europäischen Wirtschaftsregierung, Transfer-zahlungen und Finanzausgleich sowie Bestimmungen über Aufnahme und Austritt aus der Eurozone soll den 

 

Euro stabilisieren, legitimieren und rechtlich stützen. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit und der freie Handel sollen ganz Europa Wohlstand, Stabilität und Nachhaltigkeit verleihen.

 

3. Die Flüchtlingsunion bestegt aus den willigen Ländern und wird verstärkt durch freiwillige Vereinbarungen mit den übrigen Ländern Europas, durch das Engagement von Bürgern, NGOs  und  eines aufgeklärten Islams.

 

Damit entsteht eine wirksame, den Bedürfnissen der Flüchtlige und der und Möglichkeiten aller Länder Europas Rechnung tragende, demokratisch abgestützte europäische Flüchtlingspolitik.

 

4. Eine gemeinsame Aussen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik mit variabler Geometrie verleiht Europa das ihm zukommende Gewicht auf globaler Ebene.


4. Frieden, Wohlstand und zufriedene Bürger!

 

Viele Millionen mündiger, interessierter, engagierter und begeisterter Europäerinnen und Europäer sind für ein gemeinsames, erfolgreiches und prosperierendes Europa unabdingbar – unmündige, resignierte, von den europäischen Behörden ignorierte und frustrierte Bürger sind das Ende des Friedensprojekts Europa! 

  • Nichts kann das Interesse an Europa besser wecken, als ein Referendum über die Zukunft Europas in ganz Europa.
      
  • Nichts kann das Zusammengehörigkeitsgefühl unter allen Europäern nachhaltiger stärken als institutionalisierte Referenden über alle wesentlichen Fragen Europas.
      
  • Nichts stärkt unser Empfinden, als mündige Europäerinnen und Europäer von Brüssel ernst genommen zu werden mehr als gesamteuropäische Referenden.
      
  • Nichts kann die Begeisterung und das Engagement der Bürgerinnen und Bürger für ihr Europa mehr fördern als regelmässige Abstimmungskämpfe über Europa!

 

Dies beweisen insbesondere die Abstimmungsdebatten in der Schweiz, der erfahrensten direkten Demokratie auf der Welt (rund der Hälfte aller Volksabstimmungen weltweit).

 

In diesem Land leben 4 verschiedene Völker mit 4 nationalen (und insgesamt rund 100) Sprachen und Kulturen seit über 150 Jahren friedlich und erfolgreich zusammen, und gemäss neuesten Untersuchungen wird die öffentliche Diskussion über Europa viel lebhafter geführt als in den meisten EU-Ländern.

 

  

Europäisches Friedensprojekt wird Wirklichkeit
 

Das neue Europa findet zurück auf den Weg des Erfolgs als Friedens- und Wohlstandsprojekt. Auf globaler Ebene kann es eine wichtige politische, wirtschaftliche und friedenssichernde Rolle spielen.

 

Innerhalb Europas bilden die von den Bürgern bestimmten demokratischen, subsidiären und flexiblen Strukturen die Basis für das friedliche, freiheitliche und prosperierende Zusammenleben der vielen Länder, Völker und Kulturen Europas.