Corona-Pandemie
Eine existentielle Bedrohung
1. Corona-Erfahrungen
März 2020 - der Lockdown: In der akuten tödlichen Bedrohung durch das Corona-Virus traf
jedes Land auch in Europa die national, regional und lokal erforderlichen, sich der rasch
verändernden Notlage vor Ort angepassten, oft drastischen Massnahmen zum Schutz der eigenen Bevölkerung und zur Vermeidung eines totalen Zusammenbruchs des
nationalen Gesundheitssystems.
Nach Abklingen der 1.Welle, sobald es die Lage vor
Ort erlaubte, lockerten die betroffenen Länder zum Schutz ihrer Wirtschaft und des Rechtsstaates schrittweise ihre Notmassnahmen. Die Bürgerinnen und Bürger verlangten immer
vehementer die Rückkehr zur Normalität, Selbstverantwortung und Demokratie - auch wenn die Regierungen oft gewungen waren, auf lokaler und regionaler Ebene die Schraube wieder anzuziehen, um eine 2. Welle zu vermeiden. Nachdem
diese im Herbst 2020 dennoch hereinbrach, trafen die betroffenen Länder, Regionen und Städte erneut sehr unterschiedliche insbesondere auch lokale und zeitlich rasch ändernde
Schutzmassnahmen, von Information, Aufklärung und Empfehlungen, dem Einsatz von breiten Test-, Tracing- und Impfkampagnen bis zum halben oder ganzen Lockdown mit entsprechenden
Hilfspaketen.
Lange waren übernationale und globale Organisationen wie auch die EU kaum handlungsfähig; doch gelang der Union schliesslich dank Corona ein weiterer wichtiger Integrationsschritt: Am 21.7.2020 verabschiededete ein EU-Sondergipfel nach langen Diskussionen ein Multimilliarden-Hilfspaket für besonders betroffene Länder! - Dann aber scheiterte der "EU-Öltanker" bei der Beschaffung von Impfstoffen für seine Mitgliedsländer - gerade auch im Vergleich zum "Rennboot" Grossbritannien nach dem Brexit.
2. Wie weiter?
Wie sollen in Europa Corona und die künftig zu erwartenden Pandemien bekämpft werden? - Gemäss Frage 11 des Fragebogens von Our New Europe sind alle Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa eingeladen, zwischen den folgenden beiden Meinungen zu wählen:
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EU - top down - zentralisiert: «Brüssel» fordert ein entschlossenes und einheitliches Vorgehen in
Europa bei Pandemien. Zur Bekämpfung auch von Corona sind wenn nötig europaweite Grenzschliessungen und einschneidende Vorschriften und Lockdowns
sowie weitere EU-Hilfspakete ins Auge zu fassen. Auch Tracing-, Test- und Impfkampagnen sind europaweit zu koordinieren.
Im Hinblick auf künftige Pandemien braucht es eine europaweite Zentralisierung des Gesundheitswesens, z.B. eine europäische Gesundheitsunion, sowie neue EU-Steuern zur Finanzierung von Multi-Milliarden-Hilfspaketen und Transferzahlungen von den reichen an die ärmeren Länder - all das jedoch wie bisher ohne den Einbezug der Bürgerinnen und Bürger in Referenden!
ddd -
Länder und Bürger - dezentral - bottom up: Jedes Land muss in Pandemien
verantwortlich bleiben und selbst rasch und flexibel entscheiden können über die Einführung und Lockerung rasch wirksamer Massnahmen gemäss den örtlich und zeitlich
dauernd sich ändernden Bedürfnissen - und sich dabei auf seine eigenverantwortlichen, mündigen Bürgerinnen und Bürger stützen.
Einschneidende Vorschriften und Lockdowns sind äusserst zurückhaltend nur als ultima ratio einzusetzen und wenn möglich auf den öffentlichen Bereich zu beschränken. Für die breite Bevölkerung stehen die faktenbezogene Information, Ausbildung und Empfehlungen zur Einhaltung der Hygiene-, Masken- und Distanzregeln und des Home Office sowie Anreize zur Teilnahme an Tracing-, Test- und Impfkampagnen im Vordergrund.
Bei der Vorbereitung künftiger Pandemien und der Schaffung von Notfallplänen und der dazu notwendigen gesetzlichen Grundlagen müssen die Bürgerinnen und Bürger mittels Referenden mitbestimmen können. - Auf internationaler Ebene sind eine unbürokratische effiziente europäische Zusammenarbeit sowie ein zuverlässiges globales Pandemie-Monitoring- und Alarmsystem bei der UNO/WHO zu schaffen.
3. Demokratisches Manifest
Das demokratische Manifest von Our New Europe will in ganz Europa mit dem Demokratie-Virus eine unwiderstehliche online-Pandemie für ein neues vielfältiges, demokratisches Europa auslösen - das Europa der Bürger, mit und für uns Bürgerinnen und Bürger, in welchem EU-Befürworter, EU-Gegner und EU-Kritiker mittels Referenden eine optimale globale Strategie zur Bekämpfung von Pandemien mitbestimmen können:
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Die EU-Befürworter können als Mitglieder des politisch integrierten Kerns unseres neuen
Europas die globale Führungsrolle festlegen, die sie Europa auch bei der Bekämpfung von Pandemien geben
wollen, und diese Verantwortung an eine neue zentrale Europäische Gesundheits- und an eine gemeinsame
Wirtschaftsunion delegieren.
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Die EU-Gegner und
-Kritiker können als
Mitglieder der europäischen Freihandelszone oder des gemeinsamen europäischen Marktes (mit freiem Verkehr von Gütern, Dienstleistungen und Kapital, aber nicht von Personen und ohne den
Euro) die Verantwortung ihrer Länder und von uns
mündigen Bürgerinnen und Bürger für
die Pandemienbekämpfung bekräftigen und stärken, eine effiziente, unbürokratische Zusammenarbeit auf europäischer Ebene festlegen und verlangen, dass sich ihr Land und Europa zur Bekämpfung von Pandemien
energisch für ein unabhängiges, zuverlässiges globales Monitoring- und Alarmsystem bei der UNO/WHO einsetzen.
Corona - Chance für unser neues, vielfältiges demokratischen Europa!
Unser neues Europa - Chance für eine effiziente globale Pandemienstrategie!
#OurNewEurope - #EuropeMatters - #YouMatter
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