Bild: Der Entscheid der Bürger, hohe Stimmbeteiligung
Das Verdikt der Bürger (Foto: ARD, www.tagesschau.de 19.9.14)

4. Friedensprojekt wird Wirklichkeit

Ziel: Vielfältiges Europa der Bürger und Länder

 

Ein vielfältiges  Europa der Bürgerinnen und Bürger, mit und für die Bürger, mit und für die Mitgliedsländer, kann Wirklichkeit werden, wenn die EU - nach zahlreichen Warnsignalen -ihren Widerstand gegen jede Änderung und gegen den aktiven Einbezug der Bürger, aber auch die Bestrafung ”nichtkonformer" Mitgliedsländer aufgibt und statt dessen die kulturelle und politische Vielfalt Europas sowie die direkte Demokratie zur Lösung der anstehenden Konflikte aktiv fördert und unterstützt.

 

"Our New Europe" könnte beitragen zu der erforderlichen Umwandlung, die auf demokratischem Weg realisiert werden muss: der Weg ist das Ziel! Eine neue europäische Verfassung soll unter Einbezug der Bürgerinnen und Bürgern in ganz Europa erarbeitet und in Kraft gesetzt werden. Alle Länder Europas sollen - vorzugsweise von der EU - eingeladen werden, an diesem Prozess in drei Phasen teilzunehmen.

 

1. Europaweites Referendum über Europa

 

Der Startschuss ist ein europaweites Referendum über die Zukunft Europas. Dieses wird von allen Ländern nach eigenem Recht durchgeführt – und findet wenn möglich am selben Tag statt. Die Bürgerinnen und Bürger bestimmen die Rolle ihres Landes im Europa der variablen Geometrie, d.h. konkret über seine Teilnahme im politisch integrierten Kerneuropa, im gemeinsamen Markt oder in einer grossen Freihandelszone sowie in der politisch integrierten Währungs-, Flüchtlings- und Verteidigungsunion. 

 

 

2. Nutzung bestehender Rechtsgrundlagen

 

Aufgrund der existierenden Rechtsgrundlagen sollen die Krisen als Chancen für Reformen genutzt und folgende wichtige Massnahmen ohne Verzug verwirklicht werden:

  • Weitere EU-Austritte sollen vermieden werden durch offene, konstruktiv geführte Brexit-Verhandlungen. Diese sollen zu einem prosperierenden, demokratischeren und vielfältigen Europa beitragen, in welchem alle europäischen Länder, auch Grossbritannien und andere Brexit-Kandidaten den von ihren Bürgern neu bestimmten Platz finden, z.B.auch im gemeinsamen Markt  oder in der grossen europäischen Freihandelszone, statt  aus der Union völlig ausgeschlossen zu werden.

  • Der Konflikt in der Ukraine soll (unter Einbezug Russlands und der USA) beigelegt werden: Die Ukrainerinnen und Ukrainer sollen per Referendum über die Zukunft ihres Landes entscheiden können, z.B. auch für einen neutralen, konföderalen (dezentralen) Brückenstaat zwischen Ost und West in einer grossen europäischen Freihandelszone von Wladiwostok bis Reykjavik.

  • Die europäischen Bürgerinitiative soll gestärkt werden, damit die Bürger sie als einfaches, rechtlich verbindliches und wirksames Instrument für die Verwirklichung ihrer Anliegen einsetzen können.
  • Alle Aufgaben, welche ebenso gut oder sogar besser von den Mitgliedsländern statt von „Brüssel“ erledigt werden können, sollen dezentralisiert werden (Subsidiaritäts- und Verhältnismässigkeitsprinzip).

 

3. Neue Rechtsgrundlagen

a) Abkommen über Gemeinsamen Markt und Freihandelszone

Die Abkommen über den gemeinsamen Markt und über die Freihandelszone sollen von den beteiligten Ländern demokratisch und transparent erarbeitet, einstimmig verabschiedet, gemäss nationalem Recht ratifiziert und umgesetzt werden.

 

b) Verfassung der politisch integrierten Kern-Union

Die Bürgerinnen und Bürger der zur Teilnahme an der politisch integrierten Kernunion bereiten Länder sollen ihre Vertreter in der verfassunggebenden Versammlung wählen. Die von dieser Versammlung verabschiedete Verfassung soll gemäss dem darin vorgegebenen Verfahren in Kraft gesetzt werden (Ratifizierung per Referendum in jedem Mitgliedsland). Mit dieser Verfassung entscheiden die Bürgerinnen und Bürger insbesondere über:

  1. Die direkte Demokratie für alle von den Bürgern verlangten wichtigen Entscheide, z.B. Gesetzesreferenden sowie Verfassungsinitiativen bei der Aufnahme neuer Mitglieder, Abtretung von Kompetenzen der Mitgliedsländer an „Brüssel“, Verfassungsänderungen.
  2. Mit einer Flüchtlingsunion der willigen Länder, verstärkt durch freiwillige Vereinbarungen mit den übrigen Ländern Europas, dem Engagement der Bürgerinnen und Bürger und der NGO auf allen Ebenen, sowie der gezielten Zusammenarbeit mit Vertretern eines aufgeklärten Islams soll eine wirksame, den Bedürfnissen und Möglichkeiten aller Länder Europas - aber auch der Flüchtlinge - Rechnung tragende demokratische, aufgeklärte europäische Flüchtlingspolitik geschaffen werden.

  3. Eine Wirtschafts-, Fiskal- und Währungsunion mit einer Wirtschaftsregierung, Transferzahlungen und Finanzausgleich zwischen den wohlhabenderen und weniger wohlhabenden Ländern sowie Bestimmungen über Aufnahme und Austritt von Mitgliedsländern – soll den Euro stabilisieren, legitimieren und rechtlich stützen. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit und der freie Handel sollen ganz Europa Wohlstand, Stabilität und Nachhaltigkeit verleihen.

  4. Eine gemeinsame Aussen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik mit variabler Geometrie verleiht Europa das ihm zukommende grosse Gewicht auf globaler Ebene.

 

Resultat: Europa-Begeisterung dank Referenden

 

Mündige, interessierte, engagierte und begeisterte Europäerinnen und Europäer sind für ein gemeinsames, erfolgreiches und prosperierendes Europa unabdingbar – unmündige, resignierte, von den europäischen Behörden ignorierte und frustrierte Bürger sind das Ende des gemeinsamen Europa! 

 

Nichts kann das Interesse an Europa besser wecken, als ein Referendum über die Zukunft Europas in ganz Europa. Nichts kann das Zusammengehörigkeitsgefühl unter allen Europäern nachhaltiger stärken als institutionalisierte Referenden über alle wesentlichen Fragen Europas. Nichts stärkt unser Empfinden, als mündige Europäerinnen und Europäer von Brüssel ernst genommen zu werden mehr als gesamteuropäische Referenden. Nichts kann die Begeisterung und das Engagement der Bürgerinnen und Bürger für ihr Europa mehr fördern als regelmässige Abstimmungskämpfe über Europa! Dies beweisen insbesondere die Abstimmungsdebatten in der Schweiz, der erfahrensten direkten Demokratie auf der ganzen Welt (mit rund der Hälfte aller Volksabstimmungen weltweit), wo vier verschiedene Völker mit vier nationalen (und insgesamt rund hundert) Sprachen und Kulturen seit über einem Jahrhundert friedlich und erfolgreich zusammenleben und wo gemäss neuesten Untersuchungen die öffentliche Diskussion über Europa viel lebhafter geführt wird als in den meisten EU-Ländern.

 

Das neue Europa findet zurück auf den Weg des Erfolgs als Friedens- und Wohlstandsprojekt: Auf globaler Ebene kann es eine wichtige politische, wirtschaftliche und friedenssichernde Rolle spielen. Innerhalb des Kontinents werden die durch die Bürger bestimmten demokratischen, subsidiären und flexiblen Strukturen die Grundlage liefern für das friedliche, freiheitliche und prosperierende Zusammenleben der  vielen Länder, Völker und Kulturen Europas.

 

Europas Zukunft liegt in Ihren Händen!

Ihre Meinung zählt!

Je mehr Stimmen, desto klarer die Botschaft, desto grösser die Wirkung!