Bild: Europa wohin? (3 Szenarien)
Europa wohin? 3 Szenarien; Bild: ultimatetitanic.com

2.  Europas Zukunft

Ausbau, Rückbau oder Umbau der EU?

Szenarien: Worum geht es?

 

Im folgenden werden drei der meistdiskutieren Visionen für die Zukunft Europas dargestellt. Für "Our New Europe" gilt für alle diese Szenarien:

  • Definition: Die Szenarien von "Our New Europe" sind Denkmodelle, Wegweiser für mögliche zukünftige Entwicklungen für Demokratie und Subsidiarität unter bestimmten Annahmen und Voraussetzungen.

  • Abgrenzung: Alle Szenarien von "Our New Europe" betreffen ausschliesslich Europa und seine Verhältnisse zu den europäischen Ländern, nicht jedoch innerstaatliche Angelegenheiten, wie Staats-, Regierungs-, Demokratie- und Wirtschaftsform, Zentralisation und Dezentralisation. Dafür bleibt jedes Land selber zuständig, ebenso für sein Verhältnis zur EU. 

  • Randbedingungen für alle Szenarien: Die EU tritt weiterhin ein für Frieden und Wohlstand in Europa und in der Welt, für die Wahrung der gemeinsamen europäischen Werte der Aufklärung, wie Menschenwürde, Menschenrechte, Demokratie und Freiheit (Art. 2 konsolidierte Fassung des Vertrags über die EU), sowie für das grosse Friedensprojekt Europa!

 

 

 

Die drei Szenarien von "Our New Europe"

EU+: immer engere Union 

"Es gibt keine Alternative!"

Jean-Claude Juncker; foto: changepartnership.org
Jean-Claude Juncker; foto: changepartnership.org

EU-: Austritt + Freihandel
"Ich will mein Land zurück!"

Nigel Farage - Euro Realist Newsletter (flickr.com)
Nigel Farage - Euro Realist Newsletter (flickr.com)

EU* der Bürger:

"Für ein anderes Europa!"

David Cameron - foto: wordpress.com
David Cameron - foto: wordpress.com

1. EU+ Ausbau: Weiter wie bisher!


„Brüssel“ (d.h. die grosse Mehrheit der EU-Eliten, EU-Politiker und EU-Verwaltung) strebt weiterhin eine immer grössere, engere, stärker zentralisierte, politisch integrierte Union und schliesslich eine globale Grossmacht, die Vereinigten Staaten von Europa an; dies wie bisher ohne Einbezug der Bürger in EU-weiten Referenden. Selbst nationale Referenden über Europa werden tunlichst vermieden, unpässliche Resultate ignoriert oder korrigiert.

Weitere Kompetenzen werden von den Mitgliedsländern nach "Brüssel" verlagert, als erstes um eine gemeinsame Wirtschafts- und Finanzregierung der Euro-Zone zu bilden (mit europäischen Steuern und Transferzahlungen von den reichern zu den weniger reichen Mitgliedsländern). Zur Bewältigung der Flüchtlingskrise wird eine gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik unter Einbezug der Türkei angestrebt, mit der die EU-Beitrittsverhandlungen beschleunigt werden sollen. Ein Zurück aus der EU+ gibt es nicht (Abschnitt 2.1).

 

 

2.  EU-  Rückbau: EU-Austritt und freier Handel 

 

EU-Gegner (z.B. die United Kingdom Independence Party, UKIP) sprechen der EU die nötige Reformbereitschaft ab und fordern, dass ihr Land aus der EU austritt (jedoch die Handelsbeziehungen beibehält; bzw. der EU nicht beitritt), um seine Unabhängigkeit zurück zu gewinnen und selber wieder über Gesetze (z.B. über die Immigration) bestimmen und internationale Abkommen abschliessen zu können (Abschnitt 2.2).

 

 

3. EU*-Umbau der Bürger: Demokratie + variable Geometrie

 

Gemäss EU-Kritikern und EU-Skeptikern soll die EU flexibilisiert, demokratisiert und dezentralisiert werden. Im Szenarium EU*-Umbau sollen die Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa in Referenden entscheiden können, ob ihr Land dem politisch integrierten Kern, oder einem gemeinsamen Markt/Wirtschaftsraum (mit freiem Verkehr von Gütern, Personen, Dienstleistungen und Kapital, aber ohne Euro) oder einer grossen, allen europäischen Ländern offen stehenden Freihandelszone von Reykjavik bis Wladiwostok angehören soll, und welche Rolle sie als Bürger in diesem Europa übernehmen wollen.

 

Falls dieses Szenario in vielen Ländern an einem Referendum "Our New Europe" bei hoher Stimmbeteiligung deutliche Mehrheiten erhält, könnte dieses Resultat der Startschuss sein für einen raschen Umbau der EU in ein bürgernahes Europa der variablen Geometrie (Abschnitt 2.3). 

 

 

Europas Zukunft liegt in Ihren Händen!

Ihre Meinung zählt!

Je mehr Stimmen, desto klarer die Botschaft, desto grösser die Wirkung!