Bild: Corona-Notomassnahmen Norditalien,  Brescia - Foto: picture alliance/dpaClaudio Furlan
Corona-Opfer - Brescia, Norditalien, März 2020

Corona-Pandemie

Eine existentielle Bedrohung

1.  Corona-Erfahrungen


März 2020 - der Lockdown: In der akuten tödlichen Bedrohung durch das Corona-Virus traf jedes Land auch in Europa die national, regional und lokal erforderlichen, sich der rasch verändernden Notlage vor Ort angepassten, oft drastischen Massnahmen zum Schutz der eigenen Bevölkerung und zur Vermeidung eines totalen Zusammenbruchs des nationalen Gesundheitssystems.

Nach Abklingen der 1.Welle, sobald es die Lage vor Ort erlaubte, lockerten die betroffenen Länder zum Schutz ihrer Wirtschaft und des Rechtsstaates schrittweise ihre Notmassnahmen. Die Bürgerinnen und Bürger verlangten immer vehementer die Rückkehr zur Normalität, Selbstverantwortung und Demokratie - auch wenn die Regierungen oft gewungen waren, auf lokaler und regionaler Ebene die Schraube wieder anzuziehen, um eine 2. Welle zu vermeiden. Nachdem diese im Herbst 2020 dennoch hereinbrach, trafen die betroffenen Länder, Regionen und Städte erneut sehr unterschiedliche insbesondere auch lokale und zeitlich rasch ändernde Schutzmassnahmen, von Information, Aufklärung und Empfehlungen, dem Einsatz von breiten Test-, Tracing- und Impfkampagnen bis zum halben oder ganzen Lockdowns mit entsprechenden Hilfspaketen.

 

Lange waren übernationale und globale Organisationen wie auch die EU kaum handlungsfähig; doch gelang der Union schliesslich dank Corona ein weiterer wichtiger Integrationsschritt: Am 21.7.2020 verabschiededete ein EU-Sondergipfel nach langen Diskussionen ein 750 Milliarden Euro Hilfsprogramm für besonders betroffene Länder! - Dann aber scheiterte der "EU-Öltanker" bei der Beschaffung von Impfstoffen für seine Mitgliedsländer - gerade auch im Vergleich zum "Rennboot" Grossbritannien nach dem Brexit - fordert dann aber umso energischer einen EU-Impfpass mit für alle Mitgliedsländer zwingenden Kriterien (z.B. zugelassene Impfstoffe, persönliche Daten).

 

 

2.  Wie weiter?

 

Wie sollen in Europa Corona und die künftig zu erwartenden Pandemien bekämpft werden? Wer soll dafür die Verantwortung tragen? - Gemäss Frage 11 des Fragebogens von Our New Europe sind alle Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa eingeladen, zwischen den folgenden drei Meinungen zu wählen

  1. EU - top down - zentralisiert: «Brüssel» fordert ein entschlossenes und einheitliches Vorgehen in  Europa bei Pandemien. Zur Bekämpfung auch von Corona sind wenn nötig europaweite Grenzschliessungen und einschneidende Vorschriften und Lockdowns sowie weitere EU-Hilfspakete ins Auge zu fassen. Auch Tracing-, Test- und Impfkampagnen sind europaweit zu koordinieren.

    Im Hinblick auf künftige Pandemien braucht es eine europaweite Zentralisierung des Gesundheitswesens, z.B. eine europäische Gesundheitsunion mit der EU-Kommission als Europäisches Schatzamt, sowie neue EU-Steuern zur Finanzierung von gigantischen Hilfspaketen und Transferzahlungen von den reichen an die ärmeren EU-Länder - all das jedoch wie bisher ohne den Einbezug der Bürgerinnen und Bürger in Referenden!

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  2. Bürgerinnen und Bürger in allen europäischen Ländern - dezentral - bottom up: Jedes Land muss in Pandemien verantwortlich bleiben und selbst rasch und flexibel entscheiden können über die Einführung und Lockerung rasch wirksamer Massnahmen gemäss den örtlich und zeitlich dauernd sich ändernden Bedürfnissen - und sich dabei entschieden auf seine eigenverantwortlichen, mündigen Bürgerinnen und Bürger stützen.

    Einschneidende Vorschriften und Lockdowns sind äusserst zurückhaltend nur als ultima ratio einzusetzen und wenn möglich auf den öffentlichen Bereich zu beschränken. Für die breite Bevölkerung stehen die faktenbezogene Information, Ausbildung und Empfehlungen zur Einhaltung der Hygiene-, Masken- und Distanzregeln und des Home Office sowie Anreize zur Teilnahme an effizienten, nicht obligatorischen Tracing-, Test-  und Impfkampagnen im Vordergrund.

    Bei der Vorbereitung künftiger Pandemien und der Schaffung von Notfallplänen und einer schlagkräftigen, krisenresistenten nationalen Notfallorganisation müssen alle massgeblichen staatlichen Stellen und Ebenen und die massgeblichen privaten Organsiationen einbezogen werden und bei der Erarbeitung der dazu nötigen Gesetzesgrundlagen die Bürgerinnen und Bürger mittels Referenden das letzte Wort haben. - Auf internationaler Ebene sind eine unbürokratische effiziente europäische Zusammenarbeit sowie ein zuverlässiges globales Pandemie-Monitoring- und Alarmsystem bei der UNO/WHO zu schaffen.

  3. Meine Regierung - mit permanenter Vollmacht: Das bisherige Corona-Krisenmanagement der europäischen Länder hat sich grundsätzlich bewährt und muss bedarfsgerecht weitergeführt und wenn nötig verstärkt werden! Die Regierung jedes Landes muss in Pandemien die volle Verantwortung und die Vollmacht besitzen, um bei Bedarf alle erforderlichen, auch drastischen Massnahmen sofort verordnen zu können, vom Lockdown über Grenzschliessungen bis zu milliardenschweren Hilfspaketen - wenn es die Lage erfordert vorübergehend auch ohne Mitwirkung von Parlament und Bürgern! - Die EU soll die Regierungen der Mitgliedsländer rasch und wirksam unterstützen.

    Zur Vermeidung weiterer Corona-Wellen muss die Regierung jedes Landes die Epidemie unter strikter Kontrolle behalten, Lockerungsschritte nur mit äusserster Vorsicht zulassen und auch von einer Verstetigung oder gar Verstärkung der Verhaltensvorschriften in allen Lebensbereichen (inkl. staatlicher oder EU Impfpass) nicht zurückschrecken. Daneben müssen die Regierungen unbedingt und ohne Verzug alles unternehmen, um die schwer geschädigte Wirtschaft ihres Landes zu revitalisieren und nachhaltig zu stützen und um Massenarbeitslosigkeit, Konkurskaskaden sowie eine Verarmung grosser Teile ihrer Bevölkerung unter allen Umständen zu vermeiden. Für einen dauerhaften Wirtschaftsaufschwung müssen die Regierungen wenn nötig ohne Zögern langfristige, umfassende nationale Hilfsprogramme für alle betroffenen Sektoren umsetzen und dabei auch eine Zunahme der Staatsverschuldung in Kauf nehmen - mit sehr tiefen Zinssätzen dank einer konsequenten Fortsetzung der expansiven Geldpolitik durch die europäischen Notenbanken.

3. Demokratisches Manifest

 Das demokratische Manifest von Our New Europe will in ganz Europa mit dem gefährlich aggressiven Demokratie-Virus (dem plötzlich sich massenhaft in ganz Europa ausbreitenden völlig neuen Corona-Mutanten EUVID-21) eine unwiderstehliche online-Pandemie für ein neues vielfältiges, demokratisches Europa auslösen - das Europa der Bürger, mit und für uns Bürgerinnen und Bürger, in welchem EU-Befürworter, EU-Gegner und EU-Kritiker mittels Referenden eine optimale globale Strategie zur Bekämpfung von Pandemien mitbestimmen können:

  1. Die EU-Befürworter können als Mitglieder des politisch integrierten Kerns unseres neuen Europas die globale Führungsrolle festlegen, die sie Europa auch bei der Bekämpfung von Pandemien geben wollen, und diese Verantwortung an eine neue zentrale Europäische Gesundheits- und an eine gemeinsame Wirtschaftsunion delegieren.

  2. Die EU-Gegner und -Kritiker nnen als Mitglieder der europäischen Freihandelszone oder des gemeinsamen europäischen Marktes (mit freiem Verkehr von Gütern, Dienstleistungen und Kapital, aber nicht von Personen und ohne den Euro) die Verantwortung ihrer Länder und von uns mündigen Bürgerinnen und Bürger für die Pandemiebekämpfung bekräftigen und stärken, eine effiziente, unbürokratische Zusammenarbeit auf europäischer Ebene festlegen und verlangen, dass sich ihr Land und Europa zur Bekämpfung von Pandemien energisch für ein  unabhängiges, zuverlässiges globales Monitoring- und Alarmsystem bei der UNO/WHO einsetzen.

Corona - Chance für unser neues, vielfältiges, demokratischen Europa!

Für Millionen Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa!


Demokratie-Pandemie online! - Wir ergreifen die Macht per Referendum!
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