Bild: Dazu gehört auch die Würde der Bürgerinnen und Bürger!
*Dazu gehört auch die Würde der Bürgerinnen und Bürger!

Das Friedensprojekt verwirklichen!

1. Viral-demokratischer Prozess!

Friedliche Revolution online mit Millionen mündiger Bürger!

 

Die EU ist seit langem von Krisen gelähmt (Euro, Flüchtlinge, Brexit, Ukraine / Russland,...), von Gegnern und anti-EU-Parteien bedroht,  zwischen Ost- und West-, Nord- und Südeuropa gespalten und durch interne Querelen und mangelnde Flexibilität blockiert.

Zur Ueberwindung der Krisen gibt es für Brüssel kein anderes Rezept als die immer stärkere Konzentration der Macht (wenn möglich bis zu den Vereinigten Staaten von Europa (USE)) ohne Konsultation der Bürger in Referenden, weil die EU den Bürgerinnen und Bürgern nicht trauen will!

Für die Verwirklichung eines neuen Europa und des europäischen Friedensprojekts braucht es deshalb:

  1. Eine virale friedliche Bürgerrevolution in ganz Europa auf dem Internet, welche die politischen Parteien, nationalen Regierungen und Parlamente und schliesslich auch die EU dazu zwingt, den Bürgern zu folgen und ihnen zu vertrauen
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  2. Die Umsetzung bottom-up eines nachhaltig prosperierenden, demokratischen und vielfältigen Europa von Wladiwostok bis Reykjavik, v.a. dank pan-europäischem online-Voting und -Referenden, innert maximal einem Jahrzehnt!
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  3. Viele Millionen mündige Bürger und überzeugte Europäerinnen, die sich mutig und beharrlich mit dem Stimmzettel für das neue Europa einsetzen (vgl. Szenarium EU*)!


Ziel
Unser neues Europa - für uns Bürger/innen!

 

1.   Ein vielfältiges, demokratisches, weltoffenes Europain dem wir Bürger/innen bestimmen, ob wir in Referenden die wichtigen europ. Fragen selbst entscheiden wollen (Rolle unseres Landes in Europa, Verfassung, Euro, Immigration...). 

 

2.   Ein prosperierendes, starkes, subsidiäres Europa von Wladiwostok bis Reykjavik, in welchem alle Länder nach dem Willen ihrer Bürgerinnen und Bürger effizient und friedlich zusammenarbeiten!

3.   Ein Europa, das uns ernst nimmt als verantwortungs- und selbstbewusste, engagierte Bürgerinnen und Bürger und überzeugte, urteilsfähige Europäerinnen und Europäer: Weil wir das letzte Wort haben - in Referenden!

 

 

 

 

 

Weg 
Demokratisch - mit uns Bürger/innen!   

2020

-
2021

I. Bürgeraufstand auf www.our-new-europe.eu 

  1. Millionen Bürger fordern neues demokratisches Europa 
  2. EU-kritische Parteien, nationale Regierungen und Parlamente, EU-Rat/Parlament fordern neues Europa!
  3. EU lädt alle europäischen Länder zur Teilnahme ein!

2022

-
2030

 

 

II. Demokratische Umsetzung in allen Mitgliedsländern 

  1. Referendum: Rolle des eigenen Landes in Europa
    • Kerneuropa / gem. Markt / Freihandelszone
    • Im Verfassungsgebungsprozess
  2. Eine neue europäische Verfassung:
    • Direktwahlen des Verfassungsrats 
    • Ratifizierung mittels Referenden
  3. Gesamteurop. Regierungs-/Parlamentswahlen

 


2. Krisen sind Chancen!

2.1 Brexit

Alle Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa, inklusive Grossbritanniens, können im neuen Europa in einem ersten gesamteuropäischen Referendum bestimmen, welche Rolle ihr Land in Europa spielen soll (d.h. entweder im politisch integrierten Kerneuropa oder im gemeinsamen Markt oder in einer grossen europäischen Freihandelszone).

 

Auch EU-Gegner, die wollen, dass ihr Land von der prosperierenden wirtschaftlichen Zusammenarbeit in ganz Europa profitieren kann, stimmen für dieses neue Europa!

 

2.2 Flüchtlinge

Eine neue Flüchtlingsunion gleichgesinnter europäischer Länder - verstärkt durch freiwillige Vereinbarungen mit den übrigen Ländern Europas sowie mit Herkunfts- und Transitländern der Flüchtlinge - soll die Basis bilden für eine wirksame, den Bedürfnissen der Flüchtlinge und den Möglichkeiten aller beteiligten Länder Rechnung tragende, demokratisch abgestützte, gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik.

 

Sowohl EU-Befürworter wie EU-Gegner können sich dieser flexiblen Flüchtlingsunion anschliessen!

 


2.3 Euro, Wirtschaftspolitik

Eine enge Wirtschafts-, Fiskal- und Währungsunion (EWU) mit eigenem Budget, Transferzahlungen und einem Finanzausgleich zwischen den reicheren und ärmeren Ländern der Kernunion soll den Euro stabilisieren, legitimieren und stützen. 

 

Alle europäischen Länder, welche dieser Union nicht beitreten wollen, können sich einer grossen europäischen Freihandelszone  oder dem gemeinsamen europäischen Markt / dem neuen europäischen Wirtschaftsraum (EWR), mit freiem Waren-, Dienstleistungs- und Kapital-, aber ohne freien Personenverkehr und ohne Euro anschiessen. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit und der freie Handel bringen dem ganzen Kontinent Wohlstand und Stabilität.

 

Von dieser flexiblen und umfassenden wirtschaftlichen Zusammenarbeit in Europa können sowohl EU-Befürworter wie EU-Gegner profitieren!

 

2.4 Ukraine, Russland, Aussenpolitik

Eine gemeinsame Aussen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der willigen Länder soll Europas Rolle in der Welt stärken. Jedes europäische Land kann dazu seinen Beitrag gemäss dem Entscheid seiner Bürger leisten.

Der Konflikt in der Ukraine soll (unter Einbezug Russlands, und Europas) beigelegt werden. Die Bewohner der Krim sollen in einem (international kontrollierten) Referendum über ihre Zugehörigkeit zu Russland oder zur Ukraine, und die Ukrainerinnen und Ukrainer über die Zukunft ihres Landes entscheiden können, z.B. als neutraler, konföderaler (dezentraler) Staat in einer grossen Freihandelszone von Wladiwostok bis Reykjavik, als Prosperität schaffende und Frieden stiftende Brücke zwischen Ost- und Westeuropa.  

 

Auch EuropaRussland und die USA sollten diese Volksverdikte akzeptieren und wenn nötig garantieren!

 

 

 


3. Demokratische Verfassung

Rechte und Pflichten der Bürger, Vielfalt, Subsidiarität - per Referendum!

Das neue, vielfältige, demokratische Europa muss auf demokratischem Weg – mit und für die Bürgerinnen und Bürgern – geschaffen werden; es muss sich auf eine neue europäische Verfassung abstützen. Diese soll von einem von den Bürgerinnen und Bürgern in allen teilnehmenden Ländern gewählten Verfassungsrat erarbeitet und verabschiedet und dann in jedem Land per Referendum ratifiziert und in Kraft gesetzt werden.


Die neue Verfassung definiert die direkte Demokratie in einer vielfältigen, subsidiären Gemeinschaft freier, souveräner Europäischer Staaten (GES). Diese Gemeinschaft umfasst eine politisch integrierte Wirtschafts- und Währungsunion (EWU), einen gemeinsamen Markt / Wirtschaftsraum (EWR), eine wirksame und humanitäre, allen dienende Flüchtlingsunion sowie eine gemeinsame europäische Aussen- und Sicherheitspolitik der willigen Länder. 

 

Entscheidend für dieses neue, demokratische, vielfältige Europa sind die verfassungsmässig festgelegten Rechte und Pflichten der Bürgerinnen und Bürger sowie die Grundsätze von Subsidiarität und Föderalismus (im deutschsprachigen Sinn einer dezentralen Konföderation). Diesbezüglich stützt sich der vorliegende Entwurf v.a. auf die Verfassung der Schweiz

 

Im Vergleich zur heutigen Schweiz ist die GES jedoch:

  • Vielfältiger: Die GES umfasst viel mehr unterschiedliche Kulturen und Sprachen als die Schweiz; und die Länder des (neuen) EWR / gemeinsamen Marktes sowie der europäischen Freihandelszone sind autonomer als die Schweizer Kantone;
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  • Weniger direkt-demokratisch: Die Mitgliedsländer der Gemeinschaft behalten ihre – sehr unterschiedlichen politischen Strukturen und Institutionen, z.B die parlamentarische Demokratie (selbst im politisch integrierten Kerneuropa). 

Im Vergleich zur EU ist die GES:

  • Grösser: Alle europäischen Länder zwischen Wladiwostok und Reykjavik sind eingeladen, sich am neuen Europa in der von ihren Bürgerinnen und Bürgern zu bestimmenden Form zu beteiligen;
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  • Demokratischer: Auf Ebene GES gibt es regelmässig verfassungsmässig festgelegte Referenden, ferner die Verfassungsinitiative und das Gesetzesreferendum sowie demokratische Wahlen von Parlament, Regierung und Gericht der GES;
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  • Vielfältiger, weniger zentralisiert: Abgesehen vom politisch integrierten Kerneuropa behalten die Mitgliedsländer ihre politische, kulturelle, wirtschaftliche und soziale Unabhängigkeit. Trotzdem können sie sich mit bilateralen Abkommen an gemeinsamen Projekten, Programmen und Aufgaben beteiligen (z.B.  Flüchtlinge, Forschung, Bildung, Verkehr und Kommunikation); 
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  • Subsidiärer: An die GES sollen keine Aufgaben delegiert werden, welche die Mitgliedsländer selbst ebenso gut oder sogar besser erledigen können. Die Bürgerinnen und Bürger bestimmen, welche Kompetenzen delegiert werden sollen.

Verfassung für ein neues Europa - Präambel 

 

"Für ein demokratisches und vielfältiges, starkes und friedliches, prosperierendes und subsidiäres, freies und gerechtes, allen europäischen Ländern offen stehendes Europa geben sich die Bürgerinnen und Bürger der teilnehmenden Länder folgende Verfassung für die Gemeinschaft Europäischer Staaten (GES):"   

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4. Vertrauen in unabhängige Bürger!

Referenden - Lackmustest für die Demokratie!

Um das Vertrauen seiner Bürgerinnen und Bürger zu gewinnen, muss ihnen Europa zuerst selbst Vertrauen schenken und Würde verschaffen, mittels Referenden, denn:

 

Nichts stärkt dermassen das Interesse der Bürger an Europa, ihr Zusammengehörigkeitsgefühl und ihr demokratisches Verantwortungsbewusstsein, ihre Gewissheit, von Europa ernst genommen zu werden, und ihre Einsatzbereitschaft für Europa, wie regelmässige, in der Verfassung festgelegte Referenden, in welchen sie nach offenen und instruktiven Abstimmungskämpfen alle wesentlichen Fragen Europas entscheiden können!

Umgekehrt  frustriert nichts die Bürgerinnen und Bürger mehr als Politikerinnen und Politiker, die Volksentscheide ignorieren, missachten, zurückweisen, für eigene Zwecke und ihre Karrieren lancieren, missbrauchen oder wiederholen lassen, bis ihnen die Resultate passen!

  

Es gibt kein neues, demokratisches, vielfältiges Europa und kein Friedensprojekt Europa ohne Millionen mündige, verantwortungsbewusste Bürgerinnen und Bürger und überzeugte, engagierte Europäerinnen und Europäer - und ohne dass Europas Politiker ihre Bürgerinnen und Bürger als ihren Souverän achten und anerkennen!

 

 

 


5. Leuchtturm in der Welt

Europäische Identität und Wertegemeinschaft!

I. Start jetzt 

Online Bürgeraufstand auf Our New Europe:

Eine deutliche Mehrheit der Teilnehmer in ganz Europa stimmt für ein vielfältiges, demokratisches neues Europa der Bürger, mit und für uns Bürger, insbesondere:

  • Die EU-Befürworter, welche die EU-Krisen definitiv überwinden, Europa nachhaltig stärken und die Teilnahme ihres Landes im politisch integrierten Kerneuropa sichern wollen;
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  • Die EU-Gegner, die verlangen, dass auch ihr Land von der prosperierenden Zusammenarbeit v.a. in der europäischen Freihandelszone oder im gemeinsamen Markt profitieren kann;
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  • Die vielen von Brüssel frustrierten Bürgerinnen und Bürger, die sich erstmals von Europa ernst genommen fühlen, und deshalb beginnen, Europa Vertrauen zu schenken und sich für das neue, demokratische, vielfältige Europa zu engagieren!
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  • Alle Bürgerinnen und Bürger, die in Europa das letzte Wort haben und mehr als nur 1 Mal alle 5 Jahre (in den "Europawahlen") abstimmen wollen!

II. Umsetzung
Paneuropäische Referenden / e-voting:

Wir Bürger entscheiden über alle wesentlichen gesamt-europäischen Fragen, v.a. über den Platz unseres Landes in Europa, Verfassung und Krisenbewältigung, so dass: 

  • Aus frustrierten Bürgern werden mündige, engagierte, verantwortungsbewusste und überzeugte Europäerinnen und Europäer!
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  • Im vielfältigen, demokratischen neuen Europa wird die gefährliche Spaltung der EU zwischen Nord- und Süd- und Ost- und Westeuropa mittels Referenden überwunden; es entsteht eine europäische Identität und eine Wertegemeinschaft für Frieden, Freiheit, Demokratie, Bürger- und Menschenwürde. 
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  • Wir Bürgerinnen und Bürger schaffen demokratisch, mittels Referenden das neue, vielfältige, demokratische, krisenresistente, starke Europa der Bürger, mit und für uns Bürger, von Wladiwostok bis Reykjavik. Es schafft Prosperität und Stabilität, Frieden und Freiheit in ganz Europa und strahlt als Leuchtturm in die ganze Welt!   

 


 

 

1. Brüssel - top-down!
Weiter wie bisher!

Bild: "Wir schaffen das!" - ohne Referenden;   Foto: mobil.mz-web.de
"Demokratischer" Führungswechsel!

 

 

2. Brexit - Referendum in-out
Nationale Unabhängigkeit?!

Bild: Brexit - Schaffen sie es?
Chaos oder Vasallenstaat?

 

 

3. Unser neues Europa

für und mit den Bürgern!

Bild: Wir Bürger schaffen das - mit dem Stimmzettel!
Wir Bürger schaffen das!