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Unser Friedensprojekt wird Wirklichkeit!

Unser Friedensprojekt - verwirklicht!

1. Bottom-up!

 

Die EU steht am Rande des Abgrunds: geschüttelt von Krisen (Euro, Flüchtlinge, Brexit, Ukraine/Russland); bedroht von der wachsenden Zahl ihrer Gegner und von anti-EU Parteien in immer mehr Ländern, und blockiert in der eigenen Starrheit.

In der Tat gibt es für die EU keine Alternative zur immer stärkeren Machtkonzentration, kein Zurück aus der immer engeren Union; und weiterhin keine Volksentscheide, keine Referenden. 

Eine Rettung Europas „von oben“ ist also nicht in Sicht. Deshalb braucht es eine "Revolution von unten"; mit Millionen engagierten, mutigen und hartnäckigen Bürgerinnen und Bürgern in ganz Europa für das Europa der Bürger, mit den Bürgern und für die Bürger (vgl. Szenarium EU*). Es entsteht bottom-up, mittels 3 europaweiten Referenden und 3 Volkswahlen, innert 7 Jahren:

  • 2019: Referendum/Petition Our New Europe  - nicht endender Brexit - EU Parlament verlangt neues Europa.
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  • 2020 - Grundsatzentscheid: Die EU lädt alle europäischen Länder ein zu einem ersten europaweiten Referendum, in welchem die Bürgerinnen und Bürger die Rolle ihres Landes im neuen Europa festlegen: entweder im politisch integrierten Kerneuropa, oder im gemeinsamen Markt, oder mittels eines Freihandels-Abkommens.
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  • 2021/24 - Verfassung: Ein in allen Ländern direkt vom Volk gewählter Verfassungsrat erarbeitet eine neue europäische Verfassung, die in jedem Land per Referendum ratifiziert wird.
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  • 2025 - Parlamentswahl: Das neue Europa entsteht formell mit der Wahl seines Parlaments durch das Volk.


2. Krisen sind Chancen!

2.1 Brexit

Die Bürgerinnen und Bürger Grossbritanniens fordern auf Our New Europe - zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern in ganz Europa - ein neues, vielfältiges, demokratisches Europa, in welchem jedes Land per Referendum den von seinen Bürgern bestimmten Platz bestimmt (d.h. entweder in einem politisch integrierten Kerneuropa oder im gemeinsamen Markt oder einfach in einer grossen europäischen Freihandelszone).

 

2.2 Flüchtlinge

Eine Flüchtlingsunion von gleichgesinnten europäischen Ländern - verstärkt durch freiwillige Vereinbarungen mit den übrigen Ländern Europas sowie mit Herkunfts- und Transitländern der Flüchtlinge - soll die Basis bilden für eine wirksame, den Bedürfnissen der Flüchtlige und den Möglichkeiten aller Länder Europas Rechnung tragende, demokratisch abgestützte, gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik.

 


2.3 Euro

Eine enge Wirtschafts-, Fiskal- und Währungsunion mit einer europäischen Wirtschaftsregierung, Transferzahlungen und einem Finanzausgleich zwischen den reicheren und ärmeren Ländern sowie Bestimmungen über Aufnahme und Austritt soll den Euro stabilisieren, legitimieren und stützen. 

 

Alle Länder, welche dieser Union nicht beitreten wollen, können sich dem gemeinsamen europäischen Markt oder einer europäischen Freihandelszone anschiessen. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit und der freie Handel sollen dem ganzen Kontinent Wohlstand und Stabilität bringen.

 

2.4 Ukraine und Russland

Eine gemeinsame Aussen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der willigen Länder soll Europas Rolle in der Welt stärken.

Der Konflikt in der Ukraine soll (unter Einbezug Russlands und der USA) beigelegt werden. Die Bewohner der Krim sollen in einem (international kontrollierten) Referendum über ihre Zugehörigkeit zu Russland oder der Ukraine, und die Ukrainerinnen und Ukrainer über die Zukunft ihres Landes entscheiden können, z.B. als neutraler, konföderaler (dezentraler) Staat, eine Brücke zwischen Ost und West in einer grossen Freihandelszone von Wladiwostok bis Reykjavik.

 


3. Eine neue Verfassung

Das neue, vielfältige, demokratische Europa muss auf demokratischem Weg – mit uns Bürgerinnen und Bürgern – entstehen; es muss sich auf eine neue Verfassung abstützen. Diese soll von einem von uns Bürgern in allen teilnehmenden Länder gewählten Verfassungsrat erarbeitet und verabschiedet und dann in jedem Land per Referendum ratifiziert und in Kraft gesetzt werden.


Die Verfassung soll die direkte Demokratie in einer vielfältigen, subsidiären Gemeinschaft Europäischer Staaten etablieren, mit einer politisch integrierten Wirtschafts- und Währungsunion, einer wirksamen und humanitären Flüchtlingsunion und einer gemeinsamen europäischen Aussen- und Sicherheitspolitik der willigen Länder.  

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Verfassung für Europa.pdf
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Verfassung für ein neues Europa - Präambel 

 

"Wir Bürgerinnen und Bürger geben uns die folgende Verfassung für eine demokratische und vielfältige, starke und friedensstiftende, freie, gerechte und prosperierende, allen europäischen Ländern offen stehende Gemeinschaft Europäischer Staaten (GES)." -  


4. Referenden schaffen Vertrauen

Mit Referenden beweist Europa sein Vertrauen in seine Bürgerinnen und Bürger und schafft zugleich Vertrauen der Bürger in das neue Europa; denn:

 

Nichts frustriert die Bürgerinnen und Bürger mehr als Politikerinnen und Politiker, die Volksentscheide ignorieren, missachten, zurückweisen, für eigenen Zwecke missbrauchen oder wiederholen lassen, bis ihnen die Resultate passen - alles leider schon geschehen in Europa!

Nichts stärkt umgekehrt dermassen das Interesse der  Bürger an Europa, ihr Zusammengehörigkeitsgefühl und ihr demokratisches Verantwortungsbewusstsein, ihre Gewissheit, von Europa ernst genommen zu werden, ihre Begeisterung und Einsatzbereitschaft für Europa, wie regelmässige, verfassungsmässig festgelegte Referenden, nach offenen, fairen und spannenden Abstimmungskämpfen über alle wesentlichen Fragen Europas – auch dafür gibt es Beispiele in Europa!


 

"Brüssel" - top-down!
Weiter wie bisher!

Bild: "Wir schaffen das!" - ohne Referenden;   Foto: mobil.mz-web.de
"Wir schaffen das!" - ohne Referenden!

 

Brexit - Referendum in-out
Nationale Unabhängigkeit!

Bild: Brexit - Schaffen sie es?
Schaffen sie es?

 

Unser neues Europa

der Bürger, mit und für die Bürger!

Bild: Wir Bürger schaffen das - mit dem Stimmzettel!
Wir Bürger/innen schaffen das! - mit dem Stimmzettel!