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Stimmen Sie für Ihr Europa auf www.our-new-europe.eu !

 

Brexit, Grexit, Animositäten, frustrierte Bürger, ein zunehmender Euroskeptizismus und ständige EU-Krisen - all dies erfordert eine grundsätzliche Debatte unter den Bürgern in ganz Europa über die Zukunft unseres Kontinents, um einen Weg zu finden zu einem freien, demokratischen, prosperierenden gemeinsamen Europa. „Our New Europe“ fordert die Bürgerinnen und Bürger in 51 europäischen Ländern auf, sich zu beteiligen und für ihr neues Europa zu stimmen.

 

Bisher gab es keine EU-weiten Referenden, um die Meinung der Bürger über Europa zu ergründen, geschweige denn um über die Zukunft Europas zu entscheiden. Schlimmer noch, die Ergebnisse von nationalen Volksabstimmungen über die EU wurden sogar ignoriert, z.B. im Jahr 2005, als die französischen und holländischen Bürgerinnen und Bürger den "Vertrag über eine Verfassung für Europa" ablehnten, der danach im wesentlichen gleichwohl als Vertrag von Lissabon in Kraft gesetzt wurde. Es ist höchste Zeit, dass Europa seine Bürgerinnen ernst nimmt.

 

 

Grundsatzdebatte statt permanente Feuerwehrübungen!

 

Die wichtigste Frage ist: Sind die Europäer überhaupt bereit, sich für Europa zu engagieren? Haben sie genügend Mut und Vertrauen in sich selbst, um als aufgeklärte, emanzipierte Bürger selber ein neues Europa zu schaffen, oder soll die Zukunft unseres Kontinents im Wesentlichen eine Angelegenheit der Politiker bleiben?

 

Welche Art von Demokratie wollen die Europäer: Abraham Lincolns "Regierung des Volkes, durch das Volk und für das Volk", oder genügen Europawahlen alle fünf Jahre? Wollen die Bürgerinnen und Bürger ihr Wort - oder sogar das letzte Wort -  zu ihrem Europa zu sagen haben, zum Beispiel zur Übertragung von Kompetenzen an die EU oder zur Aufnahme neuer Mitgliedsländer? Soll eine neue europäische Verfassung nach dem gleichen Verfahren wie der Vertrag von Lissabon oder aber demokratischer, durch einen vom Volk gewählten Verfassungsrat erarbeitet und dann durch ein Referendum in jedem Mitgliedsland in Kraft gesetzt werden?

Was für ein Europa wollen die Europäer: Eine immer stärker zentralisierte, politische Union oder aber ein dezentralisierteres, föderalistisches, vielfältiges Europa, das seinen kulturellen Reichtum und seine politischen Eigenheiten bewahrt? Was für Kompetenzen haben die Mitgliedstaaten? Sollen sie zu Ausführungsorganen bei der Umsetzung von EU-Entscheiden degradiert werden, oder sollen sie so weit wie möglich selbst entscheiden können?

Was bedeutet die Subsidiarität: Ist dies nur ein nettes, oft zitiertes Prinzip, oder eine Aufgabenteilung, wonach die Verantwortung konsequent bei der kleinsten Einheit liegt, die in der Lage ist, ein Problem zu lösen? Soll "Brüssel" die Details des täglichen Lebens der Bürger in ganz Europa regeln oder nur das, was unbedingt notwendig ist, sicher aber nicht, was die Mitgliedsstaaten genauso gut oder sogar besser selbst erledigen können?

 


Was für eine Zukunft für Europa?

 

"Our New Europe" fordert die Bürgerinnen und Bürger aller europäischer Länder zur Wahl eines der folgenden Szenarien auf:

 

1. EU verstärkt oder "Weiter wie bisher!": "Brüssel" strebt wie bis anhin die "einzig mögliche Alternative" an, eine immer stärker zentralisierte, politisch integrierte, und grössere Europäischen Union (schließlich die Vereinigten Staaten von Europa). Dies soll wie bisher ohne EU-weite Referenden geschehen, d.h. ohne das letzte Wort den Bürgern zu geben.

 

2. EU reduziert oder "Zurück zum Freihandel!": EU-Gegner, wie z.B. die United Kingdom Independence Party (UKIP), wollen, dass ihr Land sich von der EU zurückzieht (bzw. ihr nicht beitritt, wenn es noch nicht Mitglied ist), so dass es selber Gesetze auch bezüglich Einwanderung erlassen und Freihandelsabkommen mit allen Ländern der Welt abschliessen kann.

 

3. EU transformiert oder "Europa mit variabler Geometrie": EU-Kritiker, Skeptiker, aber auch Sympathisanten, z.B. der britische Premierminister Cameron, fordern ein flexibles, subsidiäres, bürgernahes Europa, so dass jedes Land in einem Referendum entscheiden kann, ob es entweder einer politisch integrierten Kern-EU beitreten will oder dem Gemeinsamen Markt oder einer großen, allen europäischen Ländern von Reykjavik bis Wladiwostok offen stehenden Freihandelszone.

 

Diese Szenarien haben für jedes Land eine spezielle Bedeutung. Für Griechenland bedeutet z.B. Szenario 1 den Verbleib in der sich weiter integrierenden Eurozone, Szenario 2 den Austritt aus der EU und Szenario 3 den Austritt aus der Euro-Zone, nicht aber aus der EU; für die Ukraine hingegen entspricht Szenario 1 der EU-Mitgliedschaft, Szenario 2 einer Partnerschaft mit Russland, Szenario 3 einer Ukraine als Brücke zwischen Ost und West in einer Freihandelszone mit der EU und Russland.

 

 

Vertrauen in verantwortliche, mündige Bürgerinnen und Bürger 

 

"Our New Europe" ist ein Test für die Demokratie in ganz Europa. Es möchte eine breite Bürgerdebatte über die Zukunft unseres Kontinents auslösen, zu der jedes Land mit seiner einzigartigen Erfahrung beitragen kann. Diese Grundsatzdebatte könnte einen Bottom-up-Prozess anstossen, der die Frustration der Bürger in Begeisterung verwandeln und zur Überwindung der Krise und des Demokratiedefizits der EU und schliesslich zu einem flexibleren und zukunftsfähigen, demokratischen und bürgernahen, prosperierenden und starken gemeinsamen Europa führen könnte, zu einem Europa der Bürger, mit den Bürgern, durch die Bürger und für die Bürger.

 

"Our New Europe" kann aber nur Erfolg haben, wenn die Bürgerinnen und Bürger in allen 51 Ländern darüber informiert werden, wenn sie in großer Zahl auf www.our-new-europe.eu abstimmen und ihre Netzwerke nutzen, um auch ihre Freunde zum Mitmachen zu motivieren und so eine Teilnehmerlawine auszulösen (Schneeballeffekt). Europas Zukunft liegt in den Händen der Bürgerinnen und Bürger! 

Alle Bürgerinnen und Bürger Europas - zufriedene und begeisterte, aber auch frustrierte, empörte und resignierte - können sich auf www.our-new-europe.eu für ihr Europa engagieren!

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